Öffentliches Recht
Verwaltungsrecht AT
Wirksamkeit von Verwaltungsakten
Bekanntgabe von Allgemeinverfügungen
Bekanntgabe von Allgemeinverfügungen
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Im Stadtteil S wurde eine Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden. Die Polizei fährt mit einem Lautsprecherwagen durch S, um alle Bewohner aufzufordern, den Stadtteil zu verlassen.
Diesen Fall lösen 97,3 % der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
Einordnung des Falls
Bekanntgabe von Allgemeinverfügungen
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Ein Verwaltungsakt kann, um wirksam zu werden, auch öffentlich bekannt gegeben werden.
Genau, so ist das!
Jurastudium und Referendariat.
2. Die öffentliche Bekanntmachung der Aufforderung, S wegen der Fliegerbombe zu verlassen, ist zulässig.
Ja, in der Tat!
3. Die Form der öffentlichen Bekanntgabe wurde eingehalten.
Ja!
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