Öffentliches Recht
Verwaltungsrecht AT
Wirksamkeit von Verwaltungsakten
Bekanntgabe von Verkehrszeichen
Bekanntgabe von Verkehrszeichen
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Die Straßenverkehrsbehörde ordnet die Errichtung eines absoluten Halteverbots (Verkehrszeichen 283) an. Sodann stellt die Straßenbaubehörde das entsprechende Schild auf.
Diesen Fall lösen 92,0 % der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
Einordnung des Falls
Bekanntgabe von Verkehrszeichen
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 5 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Ein Verwaltungsakt kann, um wirksam zu werden, auch öffentlich bekannt gegeben werden.
Genau, so ist das!
Jurastudium und Referendariat.
2. Das Halteverbotszeichen ist ein Verwaltungsakt.
Ja, in der Tat!
3. Das Halteverbotszeichen wird jedem Verkehrsteilnehmer individuell bekanntgegeben.
Nein!
4. Das Halteverbotszeichen wird mit der öffentlichen Bekanntgabe gegenüber allen Verkehrsteilnehmern wirksam.
Genau, so ist das!
5. Für die ordnungsgemäße Bekanntgabe eines Halteverbotszeichens muss dieses sichtbar aufgestellt werden.
Ja, in der Tat!
Jurastudium und Referendariat.
Jurafuchs kostenlos testen
Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
![Biene 🍯](/_next/image?url=https%3A%2F%2Fwissen.jurafuchs.de%2Fimage%2F%25252Fassets%25252Fsecure%25252Fusers%25252Favatar__ugpsewaozbnoldpgsubha.jpeg%3Ftype%3Draw&w=3840&q=75)
Biene 🍯
16.1.2021, 15:21:37
Ich persönlich finde die Frage, ob das neue Verkehrsschild auch für alte Verkehrsteilnehmer gilt verwirrend. Das klang für mich sehr stark nach Rückwirkung. Vielleicht sollte man diese Frage mal anders formulieren?
![Eigentum verpflichtet 🏔️](/_next/image?url=https%3A%2F%2Fwissen.jurafuchs.de%2Fimage%2F%25252Fassets%25252Fsecure%25252Fusers%25252Favatar_99723.jpeg%3Ftype%3Draw&w=3840&q=75)
Eigentum verpflichtet 🏔️
17.1.2021, 15:11:24
Hallo MajaPapaya, welche Frage meinst du? Die nach der das Halteverbotszeichen mit der öffentlichen Bekanntgabe gegenüber allen Verkehrsteilnehmern wirksam wird? Für mich hört sich das nicht nach Rückwirkung an.
Cansu
15.8.2024, 10:43:08
Die Aussage über die VA-Eigenschaft damit zu begründen, dass es sich um ein Ge- und Verbotsanordnung handelt, erfüllt die Voraussetzung der „Regelung“, die im § 35 S. 1 VwVfG steht und nicht wie in der Erklärung Normiert eine Voraussetzung des § 35 S. 2 VwVfG. Der Satz 2 definiert lediglich die Allgemeinverfügung als solche.