Anforderungen an die Wahrnehmbarkeit von Verkehrszeichen (ÖR Rechtsprechung Jurafuchs 2016)

Absolut berechtigte Frage, insbesondere da das Gesetz selbst nicht ausdrücklich zwischen äußerer und innerer Wirksamkeit differenziert. Nichtsdestotrotz geht man davon aus, dass ein Verwaltungsakt erst das Licht der Welt erblickt, wenn er zumindest 1 person ggü bekanntgegeben wird (sog. Äußere Wirksamkeit). Die Bekanntgabe erfolgt aber nicht unbedingt ggü allen Adressaten gleichzeitig. So ist es zB in baurechts klausuren häufig so, dass dem Nachbar eine Baugenehmigung erst später bekannt gegeben wird. Diesbezüglich spricht man dann von der inneren Wirksamkeit. U.a. für den Lauf der rechtsbehelfsfristen ist diese individuelle Bekanntgabe maßgeblich (wobei im baurecht noch die Besonderheit hinzukommt, dass die faktische Kenntnisnahme des Baus jedenfalls die Jahresfrist auslöst, 58 II vwgo).

Wie in der Lösung richtig ausgeführt wird, ist das Schild niemandem bekannt gegeben worden. Denn von Anfang an war es nicht zu erkennen. Damit fehlt es schon an der äußeren Wirksamkeit. Wird es dagegen später uberwuchert oder von Dreck verdeckt, so ändert dies nichts an dieser äußeren Wirksamkeit,der VA bleibt in der Welt. Der einzelne Verkehrsteilnehmer muss sich indes nicht mehr daran halten, denn ihm gegenüber ist die Bekanntgabe nicht erfolgt. Es fehlt also an der inneren Wirksamkeit.

Ah ok danke! Das Konzept kannte ich, hatte nur die Begrifflichkeiten noch nie gehört ^^

Stimmt das? Ich habe die sog. Ringsumwirkung so verstanden, dass das Verkehrszeichen ggü. allen Verkehrsteilnehmern und damit auch Abwesenden ggü. bekanntgegeben wird.

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@[LaulauAC](114790) ja 👍

Dafür müsste der VA aber ja dennoch zugegangen sein (§

). Dadurch, dass das Schild zu keinem Zeitpunkt für jemanden sichtbar war, wurde es praktisch nie bekanntgegeben.

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Wäre auch an Erläuterungen interessiert!!