Zeugenvernehmung

Der Zeuge muss vor dem Richter (§§ 48, 51 StPO) und der Staatsanwaltschaft (§ 161a Abs. 1 S. 1 StPO) erscheinen. Gegenüber den Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft trifft ihn eine Erscheinenspflicht, wenn seiner Ladung ein Auftrag der Staatsanwaltschaft zugrunde liegt (§ 163 Abs. 3 S. 1 StPO). Darüber hinaus braucht er vor der Polizei nicht zu erscheinen. Hier liegt der Ladung des P, der Ermittlungsperson der Staatsanwaltschaft ist (§ 152 GVG), ein Auftrag der Staatsanwaltschaft zugrunde.

Einem ordnungsgemäß geladenen Zeugen, der nicht erscheint, werden die durch das Ausbleiben verursachten Kosten auferlegt (§ 51 Abs. 1 S. 1 StPO). Zugleich wird gegen ihn ein Ordnungsgeld und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, Ordnungshaft festgesetzt (§ 51 Abs. 1 S. 2 StPO). Außerdem ist eine zwangsweise Vorführung des Zeugen möglich (§ 51 Abs. 1 S. 3 StPO). Diese Sanktionen sind zwingend und nicht ermessensabhängig. Unmittelbar gilt § 51 StPO dabei nur für richterliche Vernehmung, aber über den Verweis des § 163 Abs. 3 S. 2 StPO entsprechend für Ladungen durch Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft. Über das Ausbleiben und Sanktionen entscheidet die Staatsanwaltschaft selbst (§ 163 Abs. 4 S. 1 Nr. 4 StPO). B kann als Zeuge sanktioniert werden.