Öffentliches Recht
Baurecht: Bauplanungsrecht
Beplanter Innenbereich (§ 30 BauGB)
Zulässigkeit eines Vorhabens in einem Sondergebiet
Zulässigkeit eines Vorhabens in einem Sondergebiet
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Ehepaar E will ein Haus in der Gemeinde G errichten. Dieses wollen sie nutzen, um am Wochenende der Großstadt zu entfliehen. Der qualifizierte Bebauungsplan weist ein Wochenendhausgebiet aus.
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Einordnung des Falls
Zulässigkeit eines Vorhabens in einem Sondergebiet
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Das Wochenendhausgebiet (§ 10 Abs. 1, Abs. 3 BauNVO) ist ein besonderer Gebietstypus der BauNVO.
Genau, so ist das!
Das Wochenendhausgebiet ist ein Sondergebiet, das der Erholung dient (§ 10 Abs. 1 BauNVO). Die Vorschrift nennt beispielhaft als weitere Sondergebiete das Ferienhausgebiet und das Campingplatzgebiet.
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2. Im Wochenendhausgebiet ist jede Wohnnutzung zulässig.
Nein, das trifft nicht zu!
Zulässig ist nur die Nutzung als Wochenendhaus (§ 10 Abs. 3 S. 1 BauNVO). In Abgrenzung zum Dauerwohnen muss es sich also um eine vorübergehende Wohnnutzung handeln.
3. Die von E geplante Nutzung ist zulässig, weil es sich um eine Nutzung als Wochenendhaus handelt.
Ja!
4. Ist die Nutzung des Wochenendhauses auch unter der Woche zulässig?
Genau, so ist das!
Der Begriffsteil „Wochenend-“ bedeutet nicht, dass die jeweilige Behausung ausschließlich an Wochenenden benutzt werden darf. Entscheidend ist einzig, dass die Nutzung eine vorübergehende ist und durch einen kaum wechselnden Nutzerkreis erfolgt.
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