+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Jurafuchs

Dieb D entwendet der Schauspielerin S eine goldene Statue und stellt sie in seinem eigenen Wohnzimmer auf. Als S den D einige Tage später aufsucht, um die Statue zurückzufordern, trifft sie nur die Reinigungsfachkraft R an.

Einordnung des Falls

Besitzdiener (-)

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. S hat gegen R einen Anspruch auf Herausgabe der Statue, wenn die Voraussetzungen des § 985 BGB vorliegen.

Diese Rechtsfrage lösen [...Wird geladen] der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.

...Wird geladen

Ja!

Der Herausgabeanspruch aus § 985 BGB setzt voraus: (1) Eigentum der S, (2) Besitz des R, (3) Fehlendes Recht zum Besitz des R (§ 986 BGB).

2. S ist Eigentümerin der Statue.

Diese Rechtsfrage lösen [...Wird geladen] der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.

...Wird geladen

Genau, so ist das!

Zugunsten des Besitzers einer beweglichen Sache wird vermutet, dass er Eigentümer der Sache sei (§ 1006 Abs. 1 S. 1 BGB). Bei früheren Besitzern wird vermutet, dass sie jedenfalls während der Dauer des Besitzes Eigentümer gewesen sind (§ 1006 Abs. 2 BGB). Da S im Besitz der Statue war, wird ihre frühere Eigentümerstellung vermutet (§ 1006 Abs. 2 BGB). Sie könnte ihr Eigentum aber in der Folge nach den Vorschriften der §§ 929 ff. BGB verloren haben. Dazu fehlt es aber bereits an einer Einigung zwischen S und D. S ist damit weiterhin Eigentümerin.

3. Ist R Besitzer der Statue?

Diese Rechtsfrage lösen [...Wird geladen] der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.

...Wird geladen

Nein, das trifft nicht zu!

Besitzer ist, wer die von einem natürlichen Besitzwillen getragene tatsächliche Sachherrschaft innehat (§ 854 Abs. 1 BGB). R übt die tatsächliche Sachherrschaft für D in seinem Hausstand aus und hat den Weisungen des D Folge zu leisten. Damit ist er lediglich Besitzdiener (§ 855 BGB) und nicht Besitzer. S kann den Anspruch aus § 985 BGB also nur gegen D als Besitzer der Statue geltend machen.

Jurafuchs kostenlos testen


LEA

Lea

16.1.2024, 09:36:46

verwirrend formuliert

Lukas_Mengestu

Lukas_Mengestu

21.3.2024, 19:29:11

Hi Lea, vielen Dank für Dein Feedback. Magst Du uns hierzu ggfs. noch einen weiteren Hinweis geben, an welcher Stelle es missverständlich war? Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Sinemm

Sinemm

21.3.2024, 17:49:35

Also die erste Frage bei dem und dem vorherigen Fall ist wirklich sehr ungünstig formuliert

Lukas_Mengestu

Lukas_Mengestu

21.3.2024, 19:28:25

Hallo Sinemm, vielen Dank für das Feedback? Inwiefern findest Du die Frage an dieser Stelle missverständlich? Letztlich geht es darum, dass ein Herausgabeanspruch besteht, sofern die Voraussetzungen des § 985 BGB erfüllt sind. Diese Aussage ist zunächst für sich genommen richtig. Prüft man die Voraussetzungen dann im Einzelnen, kommt man hier zu dem Schluss, dass sie nicht vorliegen und deshalb im Ergebnis der Anspruch nicht besteht. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team


© Jurafuchs 2024