Begriff des Berufs 8: Lebensgrundlage 1
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Goldschmiedin G verdient mit ihrem Schmuck nicht genug Geld, um ihren exquisiten Lebensstil zu finanzieren. Deshalb betreibt sie als Nebenjob noch ein Café, durch das sie ca. 15 % ihres Einkommens erwirtschaftet. Das Gewerbeamt möchte das Café schließen.
Einordnung des Falls
Begriff des Berufs 8: Lebensgrundlage 1
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Der Berufsbegriff des Art. 12 Abs. 1 GG umfasst jede Tätigkeit, die auf Dauer angelegt ist und in ideeller und materieller Hinsicht der Schaffung und Erhaltung einer Lebensgrundlage dient.
Diese Rechtsfrage lösen [...Wird geladen] der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.
Genau, so ist das!
2. Weil der Berufsbegriff voraussetzt, dass die Tätigkeit der Schaffung und Erhaltung einer Lebensgrundlage dient, fallen Nebentätigkeiten wie die von G aus dem sachlichen Schutzbereich der Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) heraus.
Diese Rechtsfrage lösen [...Wird geladen] der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.
Nein, das trifft nicht zu!
Jurafuchs kostenlos testen
IsiRider
30.11.2022, 13:19:49
Wann ist eine Nebentätigkeit unbedeutend? Gibt es einen anerkannten Prozentsatz?
Nora Mommsen
30.11.2022, 16:12:24
Hallo IsiRider, danke für deine Frage. Einen Prozentsatz gibt es nicht. Zur Abgrenzung kann man auf die zeitliche Abfolge der Vertragsschlüsse oder die Höhe der Einkünfte abstellen. Die Abgrenzung von Haupt- und Nebentätigkeit kann z.B. entsprechend dem nach außen erkennbar gewordenen Willen des AN vorzunehmen. Dieser manifestiert sich in der Anzeige der zweiten Beschäftigung gegenüber dem AG und den Eintragungen der Lohnsteuerklassen auf den jeweiligen Lohnsteuerkarten. Viele Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team