+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Jurafuchs

Künstler K ist ein verkanntes Genie. Deshalb verdient er mit seiner Kunst kaum Geld. Er ist daher sehr arm. Allerdings reicht es gerade für sein extrem bescheidenes Leben. Das Gewerbeamt findet Ks Tätigkeit suspekt und möchte sie verbieten.

Einordnung des Falls

Begriff des Berufs 9: Lebensgrundlage 2

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Der Berufsbegriff des Art. 12 Abs. 1 GG umfasst jede Tätigkeit, die auf Dauer angelegt ist und in ideeller und materieller Hinsicht der Schaffung und Erhaltung einer Lebensgrundlage dient.

Diese Rechtsfrage lösen [...Wird geladen] der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.

...Wird geladen

Ja!

Richtig! Das ist die Definition des Berufsbegriffs des Art. 12 Abs. 1 GG. Der Berufsbegriff umfasst sowohl bekannte und etablierte Berufsbilder als auch frei gewählte, neu entstandene, untypische und frei erfundene Betätigungen. Er erfasst gleichermaßen angestellte Beschäftigte und Selbstständige. Der Beruf des Künstlers fällt auch unter den Berufsbegriff.

2. Weil der Berufsbegriff voraussetzt, dass die Tätigkeit der Schaffung und Erhaltung einer Lebensgrundlage dient, fallen Tätigkeiten aus dem sachlichen Schutzbereich der Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) heraus, die kaum Geld abwerfen.

Diese Rechtsfrage lösen [...Wird geladen] der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.

...Wird geladen

Nein, das ist nicht der Fall!

Der Berufsbegriff wird denkbar weit verstanden. Dies gilt auch für das Merkmal, wonach die Tätigkeit der Schaffung und Erhaltung einer Lebensgrundlage dienen muss. Deshalb fallen auch Tätigkeiten unter den Berufsbegriff, die nur sehr wenig Geld einbringen, weil sie auch zur Schaffung und Erhaltung der Lebensgrundlage beitragen. Es ist unerheblich, ob die Tätigkeit deutlich weniger einbringt, als der Grundrechtsträger es gern hätte. Ks Tätigkeit als Künstler trägt auch zu seiner Lebensgrundlage bei. Sie ist vom Berufsbegriff erfasst. Daneben ist sie von der Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 GG) geschützt.

Jurafuchs kostenlos testen

© Jurafuchs 2024