+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Jurafuchs

A ist Hobby-Astrologe. Als solcher deutet er interessierten Menschen die Bedeutung von Sternkonstellationen. Diese zahlen A meist einen Obolus. Seinen Lebensunterhalt bestreitet A als Schlosser. Bürgermeister B möchte dem astrologischen Treiben ein Ende setzen.

Einordnung des Falls

Begriff des Berufs 10: Lebensgrundlage 3

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Der Berufsbegriff des Art. 12 Abs. 1 GG umfasst jede Tätigkeit, die auf Dauer angelegt ist und in ideeller und materieller Hinsicht der Schaffung und Erhaltung einer Lebensgrundlage dient.

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Ja, in der Tat!

Richtig! Das ist die Definition des Berufsbegriffs des Art. 12 Abs. 1 GG. Der Berufsbegriff umfasst sowohl bekannte und etablierte Berufsbilder als auch frei gewählte, neu entstandene, untypische und frei erfundene Betätigungen. Auch Astrologe kann ein Beruf im Sinne des Berufsbegriffs sein.

2. Weil der Berufsbegriff voraussetzt, dass die Tätigkeit der Schaffung und Erhaltung einer Lebensgrundlage dient, fallen Hobbys aus dem sachlichen Schutzbereich der Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) heraus.

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Ja!

Der Berufsbegriff wird denkbar weit verstanden. Dies gilt auch für das Merkmal, wonach die Tätigkeit der Schaffung und Erhaltung einer Lebensgrundlage dienen muss. Deshalb fallen auch nicht ganz unbedeutende Nebentätigkeiten unter den Berufsbegriff, weil sie zumindest zur Schaffung und Erhaltung der Lebensgrundlage beitragen. Demgegenüber ist ein bloßes Hobby oder eine bloße Liebhaberei nicht vom Berufsbegriff erfasst, da sie nicht darauf angelegt sind, zur Schaffung und Erhaltung der Lebensgrundlage beizutragen. As Tätigkeit als Hobby-Astrologe fällt deshalb nicht in den sachlichen Schutzbereich der Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG).

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