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Handelsrecht
Die Handelsfirma
Firmenfortführung ohne das Unternehmen, § 23 HGB
Firmenfortführung ohne das Unternehmen, § 23 HGB
16. Juli 2025
10 Kommentare
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Das von V unter der Firma „Lichtspiele GmbH“ betriebene Kino steht kurz vor der Insolvenz. V verkauft die Firma „Lichtspiele GmbH“ an K, um das Unternehmen mit dem Erlös vor der Insolvenz zu bewahren. K möchte unter dieser Firma sein neu gegründetes Unternehmen betreiben.
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Einordnung des Falls
Firmenfortführung ohne das Unternehmen, § 23 HGB
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Eine Firma kann ohne das zugehörige Unternehmen übertragen werden.
Nein, das ist nicht der Fall!
2. V kann die Firma „Lichtspiele GmbH“ wirksam auf K übertragen (§§ 398, 413 BGB).
Nein, das trifft nicht zu!
3. K kann von V weiterhin die Übertragung der Firma verlangen (§ 433 Abs. 1 S. 1 BGB).
Nein!
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