Mischung aus wertenden und tatsächlichen Elementen (1)
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
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Klassisches Klausurproblem
Bei B wird eine polizeiliche Wohnungsdurchsuchung durchgeführt. Anschließend sagt B zum Polizisten P, dass dieser diese Gelegenheit nur genutzt hat, um verbotene Substanzen zu deponieren. So könne man ihm etwas unterschieben.
Einordnung des Falls
Mischung aus wertenden und tatsächlichen Elementen (1)
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Bs Äußerung, dass P dem B verbotene Substanzen untergeschoben hat, stellt eine Tatsachenbehauptung dar.
Ja!
2. Stellt Bs Äußerung zugleich ein Werturteil dar?
Genau, so ist das!
3. Für die Einordnung von Aussagen, die eine Mischung aus Tatsachen und Werturteilen aufweisen, ist das Gesamtkonzept der getätigten Äußerung relevant.
Ja, in der Tat!
Gerade weil zwischen Tatsachenbehauptungen und Werturteilen eine fließende Grenze verläuft, muss das Gesamtkonzept der getätigten Äußerung berücksichtigt werden. Entscheidend ist dabei insbesondere der Wortlaut, Sinn und (sprachliche) Kontext der fraglichen Äußerung.
4. Vorliegend stellt das Gesamtkonzept der getätigten Äußerung ein Werturteil dar.
Ja!
