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Psychotherapeut P ist auf Hypnose spezialisiert. Sängerin S ist verzweifelt, dass ihr kein Nummer-1-Hit gelingen will. Während P die S in einen tiefen Trancezustand versetzt, unterschreibt S eine Honorarvereinbarung, die eine von der Gebührenordnung abweichende Vergütung vorsieht.

Einordnung des Falls

Handlung unter Hypnose (Fehlender Handlungswille)

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Ohne Handlungswillen gibt es keine Willenserklärung.

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Ja!

Fehlt dem Erklärenden der Handlungswille, erscheint es nicht gerechtfertigt, ihn an der Erklärung festzuhalten. Das Gesetz regelt ausdrücklich, dass eine Erklärung, die jemand im Zustand der Bewusstlosigkeit oder vorübergehenden Störung der Geistestätigkeit abgibt, nichtig ist (§ 105 Abs. 2 BGB). Der Gesetzgeber hat das Interesse des gutgläubigen Erklärungsempfängers nicht geschützt. Der Fall des § 105 Abs. 2 BGB ist dem eines fehlenden Handlungswillens so ähnlich, dass es gerecht ist, beide Fälle gleich zu entscheidenDie entsprechende Anwendung einer im Gesetz ausdrücklich getroffenen Regelung auf einen nicht geregelten Tatbestand nennt man Analogie.

2. S hatte beim Unterschreiben der Honorarvereinbarung das Bewusstsein, zu handeln (Handlungswille).

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Nein, das ist nicht der Fall!

Beim inneren (subjektiven) Tatbestand der Willenserklärung unterscheidet man drei Kategorien: (1) Handlungswillen, (2) Erklärungsbewusstsein und (3) Geschäftswillen. Unter dem Handlungswillen versteht man das Bewusstsein, zu handeln. Gemeint ist der bewusste Willensakt, der auf die Vornahme eines äußeren Verhaltens gerichtet ist. Er muss tatsächlich vorliegen. Wer im Schlaf, in Narkose oder Hypnose eine Handlung vornimmt, hat keinen natürlichen Handlungswillen betätigt.Die hier in Hypnose versetzte S hatte somit beim Unterschreiben nicht das Bewusstsein zu handeln.

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