Öffentliches Recht
Baurecht: Bauplanungsrecht
Beplanter Innenbereich (§ 30 BauGB)
Befreiungen (§ 31 Abs. 2 BauGB): Grundfall
Befreiungen (§ 31 Abs. 2 BauGB): Grundfall
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Die Feuerbestattung-GmbH will ein Krematorium mit Abschiedsraum errichten. Der qualifizierte Bebauungsplan weist ein Gewerbegebiet aus.
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Einordnung des Falls
Befreiungen (§ 31 Abs. 2 BauGB): Grundfall
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 6 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Das Krematorium kann im Gewerbegebiet als „Anlage für kulturelle Zwecke“ ausnahmsweise zulässig sein (§ 31 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 8 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO)
Ja!
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2. Eine Ausnahme nach § 31 Abs. 1 BauGB ist ausgeschlossen, wenn das Vorhaben nicht gebietsverträglich ist. Ist das Krematorium mit Andachtsraum gebietsverträglich?
Nein, das ist nicht der Fall!
3. Die Errichtung des Krematoriums im Gewerbegebiet kann aufgrund einer Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB zulässig sein.
Ja, in der Tat!
4. Die Grundzüge der Planung sind unter anderem dann berührt, wenn das Vorhaben in seine Umgebung nur durch Planung zu bewältigende Spannungen hineinträgt oder erhöht.
Ja!
Wann Grundzüge der Planung berührt werden, lässt sich nicht allgemein für alle Fälle sagen. Die Grundzüge der Planung werden aber umso eher berührt, je stärker die Befreiung in das planerisch erfasste Interessengeflecht der Gemeinde eingreift. Dies lässt auf eine Änderung der Planungskonzeption schließen.
5. Berührt das geplante Krematorium die Grundzüge der Planung?
Genau, so ist das!
6. Dass ein Vorhaben Grundzüge der Planung berührt, kann überwunden werden, wenn einer der in § 31 Abs. 2 BauGB benannten Gründe vorliegt.
Nein, das trifft nicht zu!
Die Voraussetzung, dass Grundzüge der Planung nicht berührt werden, ist zwingende Voraussetzung für die Erteilung einer Befreiung. Berührt ein Vorhaben Grundzüge der Planung, scheidet eine Befreiung endgültig aus.
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