Jurafuchs

4,6(6.427 mal geöffnet in Jurafuchs)

Fahrlässige Tötung von Gefängnisbeamten durch Gewährung von Freigang

einfach
schwer66 % lösen richtig
13. Mai 2023
1 Kommentar

Sachverhalt

Reduziert auf das Wesentliche
Jurafuchs Illustration: Ein Polizeibeamter führt T ab, der gerade mit einem Auto jemanden getötet hat.
T sitzt wegen Straßenverkehrsdelikten in der JVA. Leiterin L entscheidet sich für eine Versetzung in den offenen Vollzug, obwohl ein Mitarbeiter dagegen ist. T wird angewiesen, während des „Freigangs“ nicht am Straßenverkehr teilzunehmen, was jedoch niemand kontrolliert. T fährt mit dem Auto und verursacht einen Unfall, bei dem die O verstirbt.

Einordnung

Der BGH hat entschieden, dass Gefängnisbeamte, die Häftlingen ohne Fahrlässigkeit Freigang gewähren, sich nicht wegen fahrlässiger Tötung strafbar gemacht haben, wenn der Häftling während des Freigangs einen Mord begeht. Zwei Gefängnisbeamte gewährten einem Insassen offenen Vollzug und Freigänge. Während eines Freigangs floh der Häftling mit einem Auto und tötete eine junge Frau. Die Beamten hätten aber bei der Gewährung des Freigangs gemäß den staatlichen Gefängnisrichtlinien ohne Fahrlässigkeit gehandelt. Die Gewährung von Freigängen zu Rehabilitationszwecken birgt ein inhärentes Risiko, das die Gesellschaft tragen müsse und nicht den einzelnen Gefängnisbeamten auferlegt werden könne.

Prüfungsschema

Wie prüfst Du die Strafbarkeit wegen fahrlässiger Tötung (§ 222 StGB)?

  1. Tatbestandsmäßigkeit
    1. Tod eines anderen Menschen
    2. Kausale Handlung
    3. Objektive Sorgfaltspflichtverletzung
    4. Objektive Vorhersehbarkeit
    5. Objektive Zurechnung
      1. Schutzzweckzusammenhang
      2. Pflichtwidrigkeitszusammenhang
  2. Rechtswidrigkeit
  3. Schuld
    1. Allgemeine Entschuldigungsgründe
    2. Subjektive Sorgfaltspflichtverletzung bei subjektiver Vorhersehbarkeit
Schema herunterladen

Wie funktioniert Jurafuchs?

Jurafuchs
Eine Besprechung von:Jurafuchs
FacebookTwitterLinkedInInstagram

Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 20.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie — no questions asked!

Weitere für Dich ausgewählte Fälle