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Yogi (Y) ist Weltraumfan. Er nennt sich Weltraum-Yoga-Lehrer und bietet eine besondere Form des Yogas an, die Menschen in Zukunft im Weltall praktizieren sollen. Der Zulauf ist enorm. Das lokale Gewerbeamt sieht Y als Schwindler und möchte gegen ihn einschreiten.

Einordnung des Falls

Begriff des Berufs 3: auch atypische Tätigkeiten

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Art. 12 Abs. 1 GG enthält ein einheitliches Grundrecht der Berufsfreiheit.

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Ja!

Nach dem Wortlaut des Art. 12 Abs. 1 S. 1 GG scheint die Berufswahlfreiheit schrankenlos gewährt zu sein, während die Berufsausübungsfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 S. 2 GG einem Regelungsvorbehalt unterliegt. Art. 12 Abs. 1 GG beinhaltet jedoch ein einheitliches Grundrecht. Deshalb unterliegt der gesamte einheitliche Schutzbereich der Berufsfreiheit – also Berufswahl, Berufsausübung und Ausbildungsfreiheit – gleichermaßen dem Regelungsvorbehalt des Art. 12 Abs. 1 S. 2 GG. Auf Rechtfertigungsebene können sich indes Unterschiede zwischen Berufswahl, Berufsausübung und Ausbildung ergeben.

2. Der Begriff des Berufs beschränkt sich auf bekannte und etablierte Berufsbilder. Deshalb ist die Tätigkeit des Weltraum-Yoga-Lehrers nicht von der Berufsfreiheit umfasst.

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Nein, das ist nicht der Fall!

Der Berufsbegriff des Art. 12 Abs. 1 GG umfasst jede Tätigkeit, die auf Dauer angelegt ist und in ideeller und materieller Hinsicht der Schaffung und Erhaltung einer Lebensgrundlage dient. Der Berufsbegriff ist danach denkbar weit. Er umfasst nicht nur bekannte und etablierte Berufsbilder, sondern auch frei gewählte, neu entstandene, untypische und frei erfundene Betätigungen. Die Tätigkeit des Weltraum-Yoga-Lehrers ist danach auch vom Berufsbegriff des Art. 12 Abs. 1 GG erfasst.

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