Öffentliches Recht
Grundrechte
Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG)
Gerichtliches Verbot, die eigene Wohnung zu betreten – Schutzbereich Art. 13 GG
Gerichtliches Verbot, die eigene Wohnung zu betreten – Schutzbereich Art. 13 GG
7. Juli 2025
3 Kommentare
4,8 ★ (11.634 mal geöffnet in Jurafuchs)
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
B wurde wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern verurteilt. Weil er in einer Hausmeisterwohnung in einer Schule wohnt, verbietet ihm das Gericht, sich in dieser oder im 100-Meter-Radius von Schulen und Jugendtreffs aufzuhalten.
Diesen Fall lösen [...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
Einordnung des Falls
Gerichtliches Verbot, die eigene Wohnung zu betreten – Schutzbereich Art. 13 GG
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Der sachliche Schutzbereich des Art. 13 Abs. 1 GG ist eröffnet.
Genau, so ist das!
2. Die Anweisung des Gerichts, die Wohnung nicht mehr zu betreten, stellt einen Eingriff in Art. 13 Abs. 1 GG dar.
Nein, das trifft nicht zu!
3. Der persönliche Schutzbereich des Art. 13 Abs. 1 GG ist eröffnet.
Ja!
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