Prozessrecht & Klausurtypen
Die StA-Klausur im Assessorexamen
Das materielle Gutachten
Fortwirkung des Verwertungsverbots bei unterlassener qualifizierter Belehrung?
Fortwirkung des Verwertungsverbots bei unterlassener qualifizierter Belehrung?
8. Juli 2025
9 Kommentare
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
B wurde nicht über sein Schweigerecht belehrt. Vor einer erneuten Vernehmung wird B nun über sein Schweigerecht belehrt. B wiederholt seine früher gemachten selbstbelastenden Angaben und ergänzt diese sogar noch weiter.
Diesen Fall lösen 85,5 % der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
Einordnung des Falls
Fortwirkung des Verwertungsverbots bei unterlassener qualifizierter Belehrung?
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Der Verstoß gegen die Belehrungspflicht in der ersten Vernehmung kann auch zur Unverwertbarkeit einer späteren Aussage in der Folgevernehmung führen (Fortwirkung).
Genau, so ist das!
2. Um eine solche Fortwirkung zu verhindern, muss der Beschuldigte zu Beginn der Folgevernehmung qualifiziert belehrt werden.
Ja, in der Tat!
3. Das Unterlassen der qualifizierten Belehrung führt somit automatisch zur Unverwertbarkeit der Angaben des B in der Folgevernehmung.
Nein!
4. Können Bs Angaben in der zweiten Vernehmung verwertet werden, obwohl er nicht qualifiziert belehrt wurde?
Genau, so ist das!
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