Rechtfertigung - Schranken-Schranke (ausgl. Inhalts-/Schrankenbestimmung): 2 Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung

Öffentliches Recht > Grundrechte

Pflichtexemplarentscheidung

Der Bundestag beschließt, dass jeder Verlag oder Selbstverleger ein Exemplar von allen herauskommenden Werken an die deutsche Nationalbibliothek kostenlos abgeben muss. A, der pro Jahr nur zehn besonders wertvolle Bücher herausbringt, fühlt sich in seiner Eigentumsfreiheit verletzt. ‌

Öffentliches Recht > Grundrechte

Ausnahmefall ausgleichspflichtige Inhalts- und Schrankenbestimmung

Der Bundestag beschließt, dass jeder Verlag ein Exemplar von allen herauskommenden Werken an die deutsche Nationalbibliothek abgeben muss. Das Gesetz sieht folgende Ausgleichsregelung vor: „Auf Antrag ist ein Zuschuss für die Herstellungskosten zu gewähren, wenn die unentgeltliche Ablieferung nicht zugemutet werden kann.“ A verlegt pro Jahr nur zehn besonders wertvolle Bücher

Öffentliches Recht > Grundrechte

Ausnahmefall ausgleichspflichtige Inhalts- und Schrankenbestimmung

Der Bundestag beschließt, dass jeder Verlag ein Exemplar von allen herauskommenden Werken an die deutsche Nationalbibliothek abgeben muss. Das Gesetz sieht folgende Ausgleichsregelung vor: „Auf Antrag ist ein Zuschuss für die Herstellungskosten zu gewähren, wenn die unentgeltliche Ablieferung nicht zugemutet werden kann.“ A verlegt pro Jahr nur zehn besonders wertvolle Bücher

Öffentliches Recht > Grundrechte

Pflichtexemplarentscheidung

Der Bundestag beschließt, dass jeder Verlag oder Selbstverleger ein Exemplar von allen herauskommenden Werken an die deutsche Nationalbibliothek kostenlos abgeben muss. A, der pro Jahr nur zehn besonders wertvolle Bücher herausbringt, fühlt sich in seiner Eigentumsfreiheit verletzt. ‌