Warenverkehrsfreiheit (Art. 34 AEUV)
Wie prüfst Du die Warenverkehrsfreiheit (Art. 34 AEUV)?
Öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch
Lawra schreibt sich eine Karteikarte zur Prüfungsreihenfolge des öffentlich-rechtlichen (vorbeugenden) Unterlassungsanspruchs. Wie könnte die Karteikarte aussehen?
Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch
Wie so häufig gibt es nicht „den einen“ richtigen Prüfungsaufbau des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs. Als Orientierungshilfe hat sich Lawra dennoch ein Schema aufgeschrieben. Ordne die Prüfungspunkte!
Folgenbeseitigungsanspruch
Lawras Freund Justitius fragt sie, wie man eigentlich den Folgenbeseitigungsanspruch prüft. Lawra sagt, dass es viele Möglichkeiten gibt und zeigt ihm den Aufbau, den sie sich notiert hat. Ordne ihre Notizen!
Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes
Wie prüfst Du die Verfassungsmäßigkeit eines Parlamentsgesetzes des Bundes?
Widerspruch (§ 68 VwGO) - Zulässigkeit
Wie könntest Du Deine Prüfung der Zulässigkeit eines Widerspruchs aufbauen (§ 68 VwGO)?
Schema eines Bürgerbegehrens
In der Klausur prüfst Du meist, ob die Bürger einen Anspruch auf Feststellung der Zulässigkeit eines Bürgerentscheids haben. Dafür muss ein rechtmäßiges Bürgerbegehren vorliegen. Wie prüfst du die Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens?
Schema der Prüfung einer Satzung
Die Prüfung einer Satzung kann dir sowohl im Rahmen eines Normenkontrollantrags (§ 47 VwGO) als auch im Rahmen einer Inzidentprüfung begegnen. Rufe dir nochmal das Schema vor Augen:
Einstweiliger Rechtsschutz (§ 123 Abs. 1 VwGO) – Begründetheit
Wie kannst Du die Prüfung der Begründetheit eines Eilantrags nach § 123 Abs. 1 VwGO aufbauen?
Einstweiliger Rechtsschutz (§ 123 Abs. 1 VwGO) – Zulässigkeit
Wie kannst Du die Prüfung der Zulässigkeit eines Eilantrags nach § 123 Abs. 1 VwGO prüfen?
Versammlungsverbot oder Auflage (§ 15 Abs. 1 VersG)
Wie kannst Du die Rechtmäßigkeit eines Versammlungsverbots oder einer Auflage nach § 15 Abs. 1 VersG prüfen?
Erteilungsvoraussetzungen einer waffenrechtlichen Erlaubnis (§ 4 WaffG)
Wie kannst Du einen Anspruch auf Erteilung einer waffenrechtlichen Erlaubnis nach dem WaffG prüfen?