Kommunalrecht: 8 Prüfungsschemata
Schema eines Bürgerbegehrens
In der Klausur prüfst Du meist, ob die Bürger einen Anspruch auf Feststellung der Zulässigkeit eines Bürgerentscheids haben. Dafür muss ein rechtmäßiges Bürgerbegehren vorliegen. Wie prüfst du die Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens?
Schema der Prüfung einer Satzung
Die Prüfung einer Satzung kann dir sowohl im Rahmen eines Normenkontrollantrags (§ 47 VwGO) als auch im Rahmen einer Inzidentprüfung begegnen. Rufe dir nochmal das Schema vor Augen:
Prüfungsschema: Hausrecht der Verwaltung
Wie ist die Rechtmäßigkeit der allgemeinen Ausübung des Hausrechts zu prüfen?
Prüfungsschema: Rechtmäßigkeit der Äußerung von öffentlichen Amtsträgern
Äußerungen öffentlicher Amtsträger sind ein wichtiges und wiederkehrendes Thema für Rechtsfragen des Kommunalrechts. Wie baust Du die Prüfung der Rechtmäßigkeit von Äußerungen öffentlicher Amtsträger strukturiert auf?
Prüfungsschema: Mitwirkungsverbot wegen Befangenheit gegen kommunale Entscheidungsträger
Wie prüfst Du die Voraussetzungen des Mitwirkungsverbots wegen Befangenheit gegen einen kommunalen Entscheidungsträger? Ordne zu:
Prüfungsschema: Rechtmäßigkeit eines Ratsbeschlusses
Was sind die Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit eines Ratsbeschlusses? Ordne zu:
Prüfungsschema: Organzuständigkeit in der Gemeinde
Wie prüfst Du die Organzuständigkeit innerhalb der Gemeinde?
Verletzung der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie (Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG)
Wie baust Du die Prüfung einer Verletzung der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie (Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG) auf? Ordne zu: