Schema: Einspruch gegen Versäumnisurteil (§ 338 ZPO)

Hi, danke für die berechtigte Anmerkung! Wir sind dabei, das Konzept für die Prüfungsschemata ein wenig zu verändern. In der Zwischenzeit bringen diese Aufgaben aber dennoch einen Mehrwert, oder siehst Du es anders? Besten Dank und Gruß, - für das Jurafuchs-Team, Christian

Hallo Christian, Einen Mehrwert bringt die Frage ohne Weiteres, frustrierend ist es trotzdem, wenn eine eigentlich richte Antwort falsch vibriert. Wäre wirklich super, wenn ihr das irgendwie anpassen könntet. :-)

Sehe das wie Mathis. Btw wie weit ist denn die Umsetzung der freieren Reihenfolge gediegen, die seit einem

hr angekündigt wird? Kann man da noch Hoffnung hegen oder ist das nicht umsetzbar?

, ich fände es auch gut, wenn die Reihenfolge bei richtiger Nennung der Punkte nicht so entscheidend ist, sofern die Reihenfolge nicht zwingend logisch so sein muss. Gerade die Reihenfolge von Form und

ist

irrelevant.

Kann mich leider nur anschließen :-(

@[Christian Leupold-Wendling](29773) Gibt es an dieser Stelle Neues? 🙈

zumal Form und

mMn die übliche Reihenfolge ist

@[Christian Leupold-Wendling](29773)

Ich fände es auch gut, wenn man bei der Reihenfolge der Schemata frei wäre. Nichtsdestotrotz ist die Aufgabe sehr sinnvoll. Kleiner Tipp - in dieser Reihenfolge prüfe ich es tatsächlich auch in den Klausuren immer - : orientiert euch an der Systematik, also an der Reihenfolge der Normen. § 339 (

) hat der Gesetzgeber vor § 340 (Form) geregelt. Aus klausurtaktischen Gründen kann es aber natürlich auch mal sinnvoll sein, von dieser Reihenfolge abzuweichen.

Ist es zu Lernzwecken nicht sinnvoller, das Schema immer "in der gleichen Reihenfolge" zu lernen und abzurufen, weil sich das Wissen so besser auf die Festplatte einbrennt? Muster prägen sich ein, wenn ich das "gleiche Schema" wiederhole. Zumindest ist das bei mir so. Deshalb verstehe ich die Aufregung um die "richtige Reihenfolge" nicht so ganz.

Kurzantwort: „Über den Einspruch verhandeln“ (§ 341a ZPO) heißt nicht „nur Zulässigkeit checken“, sondern: Das Verfahren wird in die Lage vor dem Versäumnisurteil zurückversetzt; es wird ganz normal zur Sache verhandelt. Die Zulässigkeit des Einspruchs prüft das Gericht zwar vorab (§ 341 ZPO) und verwirft ihn bei Unzulässigkeit durch Beschluss, ist daran aber nicht „gebunden“: Es kann die Zulässigkeit auch erst im Termin klären und den Einspruch dort noch verwerfen. Allein die Terminierung bzw. dass ein Termin stattfand, bedeutet daher nicht zwingend, dass der Einspruch zulässig ist. Klausuraufbau (auch beim Einspruch gegen den Vollstreckungsbescheid, § 700 Abs. 1 ZPO): - Zulässigkeit des Einspruchs: - Statthaftigkeit (§

; beim VB über § 700 Abs. 1 ZPO) -

(§ 339 ZPO; zwei Wochen ab Zustellung) - Form (§ 340 ZPO) - Sodann (nur wenn der Einspruch zulässig ist): Zulässigkeit der Klage - Begründetheit der Klage - Entscheidung: Bei Zulässigkeit Sachurteil mit Aufrechterhaltung/Abänderung/Aufhebung des VU (§ 343 ZPO); bei Unzulässigkeit Verwerfungsbeschluss (§ 341 ZPO). Für das Mahnverfahren gilt: Gegen den Vollstreckungsbescheid ist der Einspruch das richtige Rechtsmittel, die §§ 338 ff. gelten entsprechend (§ 700 Abs. 1 ZPO).

Doch, ich denke, beim Einspruch "checkt" man nur dessen Zulässigkeit, denn in § 341a steht "über den Einspruch und die Hauptsache", das heißt, über den Einspruch wird vorab verhandelt und dann, wenn zulässig, über die Hauptsache. Es wäre doch sinnlos, einen Termin anzuberaumen, zu dem alle kommen, nur um dann zu sagen, ach

, der Einspruch ist übrigens unzulässig und wird verworfen, und alle fahren wieder nach Hause. Vielleicht hat noch jemand eine Idee dazu? :)