Schema: Versäumnisurteil gegen Beklagten im schriftlichen Vorverfahren (§§ 276, 331 Abs. 3 ZPO)

Danke CelinaJustina, wir arbeiten mit Hochdruck an dem neuen Modul und freuen uns auch schon darauf, wenn wir die Schemata etwas mehr flexibilisieren können :) Im Hinblick auf die Stellung des Antrages hast Du recht. In der Praxis wird ein entsprechender Antrag auf Erlass des VU-Urteils in der Regel bereits zusammen mit der Klage gestellt (was man in der Anwaltsklausur im Referendariat keinesfalls vergessen sollte!). Erst im Anschluss daran beschließt der Richter das schriftliche Vorverfahren und stellt die Klage an den Beklagten zu. Gleichwohl kann der entsprechende Antrag aber auch noch im Laufe des schriftlichen Vorverfahrens gestellt werden. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Wo Hochdruck?

@[Christian Leupold-Wendling](29773)

@[Lukas_Mengestu](136780)

Hallo Isabell, das hat maßgeblich mit der tatsächlichen Reihenfolge in der Praxis zu tun. In der Regel wird der Antrag auf Erlass eines VU bereits in der

gestellt. Zeigt der Beklagte dann seine Verteidigung nicht rechtzeitig an, so erlässt der Richter ein VU. Beim VU in der mündlichen Verhandlung wird der Antrag dagegen erst gestellt, nachdem der Beklagte nicht erschienen ist. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Grundsätzlich steht bei einer

bereits fest, ob ein

stattfindet oder nicht (durch die Klage) - folglich bedarf es

keiner Verteidigungsanzeige ... so würde ich es herleiten (wahrscheinlich nicht sehr elegant)

Was sagt denn @[Foxxy](180364) dazu?

Hi @juliiii(289523), bei der

gilt: Ein Versäumnisurteil gegen den Kläger kann im schriftlichen Vorverfahren grundsätzlich nicht ergehen, nur weil er auf die

nicht reagiert. Die Verteidigungsanzeige nach §

bezieht sich nur auf die ursprüngliche Klage – für die

ist keine gesonderte Verteidigungsanzeige vorgesehen. Für ein Versäumnisurteil gegen den Kläger auf die

müsste das Gericht einen Termin bestimmen und das persönliche Erscheinen anordnen (§ 333 ZPO). Im schriftlichen Vorverfahren kommt also ein Versäumnisurteil gegen den Kläger auf die

nicht in Betracht.

Das Schema wendest du an, wenn das Gericht

angeordnet hat (§

), der Beklagte die Verteidigungsanzeige nicht fristgerecht abgibt und der Kläger ein Versäumnisurteil beantragt (§ 331 Abs. 3 ZPO). Prüfungsschritte: -

(§

) - Antrag des Klägers (kann schon in der

stehen, § 331 Abs. 3 S. 2 ZPO) - Klage zulässig und schlüssig - keine rechtzeitige Verteidigungsanzeige des Beklagten - keine Hinderungsgründe nach §§ 335, 337 ZPO Beispiel: Kaufpreisklage beim AG; Zustellung der Klage und Anordnung des schriftlichen Vorverfahrens mit Frist zur Verteidigungsanzeige; Beklagter reagiert nicht fristgerecht; Kläger beantragt VU; Gericht erlässt das Versäumnisurteil nach obiger Prüfung.

@[Foxxy](180364)aber dieses Schema ist doch dahingehend irrelevant, da es doch nie zu einem unechten VU kommen kann, da es nicht zur mündlichen Verhandlung kommt, da er die Verteidgungsanzeigefrist versäumt hat. Dahingehend wird das Gericht doch nicht die Schlüssigkeit und und

prüfen, oder?

@[Aleton](3836) Doch, auch im schriftlichen Vorverfahren prüft das Gericht

und Schlüssigkeit; § 331 Abs. 3 verweist auf Abs. 1. Ein unechtes VU betrifft die Säumnis des Klägers im Termin und ist hier nicht einschlägig; hier geht es um ein echtes VU gegen den Beklagten. Schema (Voraussetzungen): -

angeordnet (§

) - Kläger stellt VU-Antrag (auch in der

möglich, § 331 Abs. 3 S. 2 ZPO) - Klage zulässig und schlüssig - keine rechtzeitige Verteidigungsanzeige des Beklagten - keine Hinderungsgründe (§§ 335, 337 ZPO) Beispiel: einfache Kaufpreis-, Werklohn- oder Mietforderung; Klage zugestellt,

mit Frist zur Verteidigungsanzeige; Beklagter reagiert nicht; Kläger hat VU-Antrag gestellt; Gericht erlässt das VU nach obiger Prüfung.

Wie wirkt es sich aus, wenn ich ein

hatte, die zwei Wochen ab Zustellung abgelaufen sind; dann kommt die Verteidigungsanzeige und dann wird erst das VU zugestellt?

foxxy?

Sehe ich genauso.