Zivilrecht
Kaufrecht
Rücktritt
Rücktritt vom Kaufvertrag wegen Unmöglichkeit der Nacherfüllung (§ 346 BGB i.V.m. §§ 437 Nr. 2 Alt. 1, 326 Abs. 5 BGB)
Schema: Rücktritt vom Kaufvertrag wegen Unmöglichkeit der Nacherfüllung (§ 346 BGB i.V.m. §§ 437 Nr. 2 Alt. 1, 326 Abs. 5 BGB)
16. Juli 2025
11 Kommentare
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Wie prüfst Du einen Anspruch auf Kaufpreisrückzahlung bei Rücktritt wegen Unmöglichkeit der Nacherfüllung (§ 346 BGB i.V.m. §§ 437 Nr. 2 Alt. 1, 326 Abs. 5 BGB)?
Rücktrittsgrund
Gegenseitiger Vertrag = Kaufvertrag (§ 433 BGB)
Nicht vertragsgemäße Leistung = Rechtsmangel (§ 435 BGB)
Bei Eigentumsübergang
Anders als beim Sachmangel (insoweit §§ 434 Abs. 1, 446 S. 1 BGB), kommt es nach ganz h.M. beim Rechtsmangel erst auf den Zeitpunkt des endgültigen Rechtserwerbs an, bei einem klassischen Sachkauf also den Zeitpunkt des Eigentumserwerbs.
Kein Ausschluss der Gewährleistung
Kein Ausschluss des Rücktrittsrechts
Rücktrittserklärung (§ 349 BGB)
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
Sue
20.3.2021, 10:57:11
Super, dass ihr hier auch gleich die Aufbau-Aufgabe zur Wiederholung mit angehängt habt!👍🏼👍🏼
Christian Leupold-Wendling
20.3.2021, 13:06:02
Danke Dir für das Feedback!! Freut und. Lieben Gruß, - für das Jurafuchs-Team, Christian
Molesley
7.11.2023, 09:04:19
Eine kurze Frage: Warum wird denn in dem Prüfungsschema speziell auf den
Rechtsmangelabgestellt, und nicht auch den
Sachmangel? Macht das einen Unterschied für den
Rücktritt?
Nora Mommsen
7.11.2023, 10:45:55
Hallo Molesley, danke dir für deine Frage! Diese Frage ist als Wiederholung zur vorherigen Aufgabe gedacht. Dort liegt ein
Rechtsmangelvor, daher bezieht sich dieses Schema auch auf den
Rechtsmangel. Inhaltlich könnte an der Stelle auch ein
Sachmangelgeprüft werden. Beste Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team
Molesley
7.11.2023, 10:47:31
Ah, ok! Ich hatte die Frage in meine spaced repetition aufgenommen, daher erscheint sie jetzt glaube ich losgelöst vom Fall. Alles klar.
prefi
10.3.2025, 15:57:41
@[Nora Mommsen](178057) Genau wie @[Molesley ](101617)nehme ich Schemata in die Spaced Repitition auf und fände es schön, wenn ihr das Schema hier allgemein halten könntet und einfach nur auf den Mangel abstellen würdet oder einen Vertiefungshinweis aufnehmt.
unvorsätzlicher Totschläger
19.11.2024, 11:50:06
Hallo, als kleine Anregung, vielleicht könntet ihr bei Gelegenheit die Schemata zum RT vereinheitlichen.. Andere Schemata folgen dem "üblichen" Aufbau für
Gestaltungsrechte1) RT Grund 2) RT Erklärung 3) kein Ausschluss. Hier wird davon abgewichen :)