Zivilrecht
Examensrelevante Rechtsprechung ZR
Entscheidungen von 2020
Rücktritt vom Kaufvertrag wegen Unmöglichkeit der Nacherfüllung (§ 346 BGB iVm §§ 437 Nr. 2 Alt. 1, 326 Abs. 5 BGB)
Schema: Rücktritt vom Kaufvertrag wegen Unmöglichkeit der Nacherfüllung (§ 346 BGB iVm §§ 437 Nr. 2 Alt. 1, 326 Abs. 5 BGB)
Wie prüfst Du einen Anspruch auf Kaufpreisrückzahlung bei Rücktritt wegen Unmöglichkeit der Nacherfüllung (§ 346 BGB iVm §§ 437 Nr. 2 Alt. 1, 326 Abs. 5 BGB)?
Rücktrittsgrund
Gegenseitiger Vertrag = Kaufvertrag (§ 433 BGB)
Nicht vertragsgemäße Leistung = Rechtsmangel (§ 435 BGB)
Bei Gefahrübergang
Kein Ausschluss der Gewährleistung
Kein Ausschluss des Rücktrittsrechts
Rücktrittserklärung (§ 349 BGB)
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