Schema: Einstweilige Verfügung (§§ 935ff. ZPO)

Absolut! 👍🏻 Ich muss auch sagen, dass ich durch die App viel mehr Zusammenhangswissen aufbauen konnte, was durch reines Lesen (und selbst tlw. bei größeren Fällen) nicht gehabt hätte. Insbesondere weil die auch aktuellste Rechtsprechung verarbeitet wird. Wirklich Gold wert! 😊

Der Sequester verwahrt für mehrere Personen gemeinschaftlich eine bei ihm hinterlegte Sache. Der Sequester soll nach Abschluss der Rechtsstreitigkeiten zwischen den hinterlegenden Personen, die Sache an denjenigen herausgeben, der von ihnen der Berechtigte ist. Im Rahmen der Zwangsvollstreckung wird der Sequester als Treuhänder für den

ner (als dessen Vertreter) – anders als der

für den Gläubiger – tätig. Die Sequestration erstreckt sich dabei lediglich auf unbewegliche Sachen. Dem Rechtspfleger obliegt es, den zuständigen Sequester zu bestellen.

Siehe außerdem § 938 Abs. 2 ZPO.

Hallo Fuchs², ausweislich des Wortlautes umfasst

in erster Linie die

. Allerdings wird diese Norm letztlich entsprechend auch auf die

angewandt (vgl. Mayer, in: BeckOK-ZPO, 44. Ed. 01.03.2022, § 935 RdNr. 5). Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Lieben Dank für Deinen Hinweis, Jurapro. Da in diesem Schema drei unterschiedliche Varianten erläutert sind, ist eine kleinteiligere Darstellung nur bedingt möglich. Allerdings haben wir die Erläuterungstexte etwas angepasst, um die Struktur noch etwas klarer hervortreten zu lassen. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Wurde es bereits umgebaut? Ich finde es könnte immer noch etwas ausführlicher mit

n erklärt werden.

Wäre schön, wenn ihr die Frage beantworten würdet, so verstehe ich es nämlich ebenfalls

Genau, dazu Seiler in TP § 940 Rn. 6: Die Rspr lässt über die Sicherung eines Anspruchs u die vorl Regelung eines streitigen

ses hinaus ausnahmsweise eine teilw Befriedigung zu, wenn der Antragsteller auf die sofortige

so dringend angewiesen ist, dass er ein ordentliches Verf nicht abwarten kann, ohne unverhältnismäßig großen, gar irreparablen Schaden zu erleiden.

Hallo Flohm, danke für deine Frage!

en liegen nur vor, wenn sie zur vorläufigen

einer Hauptpflicht führen.

dafür sind insbesondere in Notlagen vorzufinden: So kann ein Gläubiger befristet- in der Praxis oft für einen Zeitraum von sechs Monaten – Abschlagszahlungen z.B. auf den Arbeitslohn sowie auf Schadensersatzrenten nach den §§ 843,

verlangen oder ein Vermieter Mietzinsen. Beste Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team

push <3

Kurz: Arrest sichert Geldforderungen, die einstweilige Verfügung sichert oder regelt nicht auf Geld gerichtete Ansprüche. Arrest (§§ 916 ff. ZPO) - Zweck: Sicherung der späteren Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen. - Wirkung: Vorläufige Beschlagnahme von Vermögenswerten, keine Befriedigung. - Voraussetzungen: Arrestanspruch (Geldforderung) und Arrestgrund (konkrete Vereitelungs-/Erschwerungsgefahr). Einstweilige Verfügung (§§ 935 ff. ZPO) - Zweck: Sicherung/Regelung von Unterlassungs-, Duldungs-, Herausgabe- oder sonstigen Ansprüchen (nicht auf Geld). - Arten:

(§ 935),

(§ 940), ausnahmsweise

bei irreparablen/ existenzgefährdenden Nachteilen. - Voraussetzungen: Verfügungsanspruch und

(Eilbedürftigkeit); keine unzulässige

. Prüfung der Anordnung der einstweiligen Verfügung: - Zulässigkeit: Zuständigkeit (§§ 937,

), hinreichend bestimmter Antrag (§ 938 Abs. 1 ZPO),

. - Begründetheit: Statthafte Verfügungsart; Verfügungsanspruch (bei § 935 jeder nicht auf Geld gerichtete Anspruch; bei § 940 ein streitiges

);

(Eilbedürftigkeit bzw. wesentliche Nachteile/drohende Gewalt);

(ggf. Sequestration als milderes Mittel);

(§

).