Hauptverfahren – Vorbereitung: 2 Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung

Strafrecht > Strafprozessrecht

Terminsbestimmung / rechtliches Gehör

Das Gericht legt den Termin zur Hauptverhandlung auf den ersten Tag des Laubhüttenfestes, einem hohen jüdischen Feiertag. Der jüdische Angeklagte J kann an diesem Tag aus religiösen Gründen nicht vor Gericht auftreten und sich zur Sache äußern.

Strafrecht > Strafprozessrecht

Besetzungseinwand / Rügepräklusion

Zur Vorbereitung der Hauptverhandlung wird dem Angeklagten A die Besetzung des Spruchkörpers ordnungsgemäß mitgeteilt. Die Besetzung ist aber fehlerhaft, weil sie auf einem fehlerhaften Geschäftsverteilungsplan beruht. A will zunächst das Urteil abwarten und – je nachdem wie es ausfällt – dagegen vorgehen.

Strafrecht > Strafprozessrecht

Besetzungseinwand / Rügepräklusion

Zur Vorbereitung der Hauptverhandlung wird dem Angeklagten A die Besetzung des Spruchkörpers ordnungsgemäß mitgeteilt. Die Besetzung ist aber fehlerhaft, weil sie auf einem fehlerhaften Geschäftsverteilungsplan beruht. A will zunächst das Urteil abwarten und – je nachdem wie es ausfällt – dagegen vorgehen.

Strafrecht > Strafprozessrecht

Terminsbestimmung / rechtliches Gehör

Das Gericht legt den Termin zur Hauptverhandlung auf den ersten Tag des Laubhüttenfestes, einem hohen jüdischen Feiertag. Der jüdische Angeklagte J kann an diesem Tag aus religiösen Gründen nicht vor Gericht auftreten und sich zur Sache äußern.