Definition: Gericht (Art. 267 AEUV)

12. April 2026

7 Kommentare

Was versteht man im Unionsrecht unter dem Begriff „Gericht“ (Art. 267 AEUV)?

Gerichte sind nach unionsautonomer Bestimmung alle auf gesetzlicher Grundlage eingerichteten ständigen Spruchkörper, deren Zuständigkeit obligatorisch ist und die dazu berufen sind, auf der Grundlage eines rechtsstaatlich geordneten Verfahrens in richterlicher Unabhängigkeit Rechtsstreitigkeiten verbindlich zu entscheiden.

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Fundstellen

EuGH 6/30/1966 , C- 61/65

Wegener, in: Calliess/Ruffert, Art. 267 AEUV 6. A. 2022, RdNr. 19-21

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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

lisa1345

10.4.2023, 16:38:17

Es gibt im Rahmen der Vorlageverpflichtung nach Art.267 III AEUV den Streit, welches Gericht als letztinstanzliches Gericht anzusehen ist . Stichwort: Abstrakte oder konkrete Betrachtungsweise, unser Prof hat die Wichtigkeit des Streits betont . Es wäre schön, wenn dazu auch eine Aufgabe aufzufinden wäre

Stgb

23.6.2025, 12:38:48

Hat jmd eine gute Eselsbrücke

Gina

6.7.2025, 18:59:22

Wird die

Definition

in Prüfungsfragen relevant? Also entspricht die deutsche Begriffsbestimmung eines Gerichts nicht grdsl. Immer auch dem unionsrechtlichen Begriff, so dass man gar nicht näher darauf eingehen müsste?