Gefahr, Je-desto-Formel (vor § 7 BPolG)
Die Anforderungen an das Vorliegen einer Gefahr variieren je nach Sachverhalt. Was versteht man in diesem Zusammenhang unter der „je-desto-Formel“?
Geschäft der laufenden Verwaltung (§ 41 Abs. 3 GO)
Was versteht man unter einem „Geschäft der laufenden Verwaltung“ (§ 41 Abs. 3 GO)?
Definition: Öffentliche Einrichtung der Gemeinde (§ 8 Abs. 2 S. 1 GO)
Was ist eine „öffentliche Einrichtung“ im Sinne des § 8 Abs. 2 S. 1 GO?
Öffentlichkeit der Sitzung (§ 48 Abs. 2 S. 1 GO)
Definiere den Begriff der „Öffentlichkeit der Ratssitzung“ (§ 48 Abs. 2 S. 1 GO):
Definition: Öffentliche Einrichtung der Gemeinde (§ 8 Abs. 2 S. 1 GO)
Was ist eine „öffentliche Einrichtung“ im Sinne des § 8 Abs. 2 S. 1 GO?
Definition: Vorteil (§ 31 Abs. 1 S. 1 GO)
Definiere den Begriff des Vorteils (§ 31 Abs. 1 S. 1 GO):
Geschäft der laufenden Verwaltung (§ 41 Abs. 3 GO)
Was versteht man unter einem „Geschäft der laufenden Verwaltung“ (§ 41 Abs. 3 GO)?
Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft (Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG)
Definiere den Begriff „Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft“ (Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG):
Rechtsverhältnis (§ 43 Abs. 1 VwGO)
Vor allem für den Rechtsschutz gegen Verordnungen hat die Feststellungsklage (§ 43 Abs. 1 VwGO) in Hamburg besondere Bedeutung. Was versteht man unter einem „feststellungsfähigen Rechtsverhältnis” (§ 43 Abs. 1 VwGO)?