Feststellungswiderklage

Referendariat

Die zivilrechtliche Anwaltsklausur

Die Anwaltsklausur aus Beklagtensicht (Typ 2)

21. November 2024

0 Kommentare ↓

4,9 ★ (940 mal geöffnet in Jurafuchs)

[...Wird geladen]

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Mandant M erscheint bei Anwältin A. M trägt vor, dass K ihn auf Zahlung von €10.000 verklagt. Zugleich berühmt sich K weiterer Ansprüche gegen M, die tatsächlich nicht bestehen. Diese Ansprüche hat K bislang nicht eingeklagt. M möchte das Nichtbestehen der Ansprüche geklärt haben.

Diesen Fall lösen 94,5 %[...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.

...Wird geladen

Einordnung des Falls

Feststellungswiderklage

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. A wird M raten, abzuwarten, bis K auch wegen der weiteren Ansprüche Klage gegen M erhebt.

Nein, das trifft nicht zu!

M möchte, dass sich K in der Zukunft nicht mehr weiterer Ansprüche gegen ihn berühmt. Er möchte geklärt wissen, dass dem K diese von ihm behaupteten Ansprüche nicht zustehen. Durch ein bloßes Abwarten wird die derzeit bestehende Rechtsunsicherheit allerdings nicht beseitigt.

Jurafuchs 7 Tage kostenlos testen und tausende Fälle wie diesen selbst lösen.

Erhalte uneingeschränkten Zugriff alle Fälle und erziele Spitzennoten in
Jurastudium und Referendariat.

Jetzt kostenlos testen

2. A wird M vielmehr raten, eine negative Feststellungswiderklage nach § 256 Abs. 1 ZPO zu erheben.

Ja!

Eine negative Feststellungsklage nach § 256 Abs. 1 ZPO ist insbesondere dann zulässig, wenn sich der Kläger berühmt, Ansprüche zu haben, die ihm in Wirklichkeit nicht zu stehen. Sie kann auch als negative Feststellungswiderklage (§ 33 ZPO) erhoben werden, wenn der Kläger sich neben einer bereits rechtshängigen Klageforderung weiterer Ansprüche berühmt. Hier ist bereits ein Rechtsstreit anhängig. Da M eine schnelle Klärung des Nichtbestehens der weiteren von K behaupteten Ansprüche herbeizuführen will, ist es zweckmäßig, bereits jetzt eine Feststellungswiderklage nach § 256 Abs. 1 ZPO zu erheben. Beachte: Vergiss nicht, sauber die Voraussetzungen der Widerklage (§ 33 ZPO) sowie das erforderliche Feststellungsinteresse darzustellen.

Dein digitaler Tutor für Jura

Jetzt kostenlos testen

Fundstellen

Kaiser/Kaiser/Kaiser, Die Anwaltsklausur Zivilrecht, 9.A. 2021, Rdnr. 63

Eine Besprechung von:

Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!

Feststellungswiderklage

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Diesen Fall lösen 94,5 %[...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.

Einordnung des Falls

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. A wird M raten, abzuwarten, bis K auch wegen der weiteren Ansprüche Klage gegen M erhebt.

2. A wird M vielmehr raten, eine negative Feststellungswiderklage nach § 256 Abs. 1 ZPO zu erheben.

Fundstellen

Weitere für Dich ausgwählte Fälle