Wahndelikt 1

Hallo Sniter, bei der Auslegung der Tatbestandsmerkmale ist die Meinungsfreiheit des T zu berücksichtigen. Es gebietet sich daher im Wege der verfassungskonformen Auslegung eine restriktive Auslegung des Merkmals "beschimpfen". Die bloße Verneinung von Glaubensinhalten ist kein Beschimpfen, zur und auch nicht bildliche Darstellungen nur deshalb, weil sie gegen ein religiös begründetes Bilderverbot (etwa das islamische Verbot der Abbildung Mohammeds) verstoßen. Erlaubt ist Kritik an einem Bekenntnis, einer Religionsgesellschaft etc. Dies gilt auch für provozierende, ironische oder alberne Kritik. Eine Strafbarkeit nach § 166 StGB ist hier daher abzulehnen. Viele Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team

Hallo Shilaw, vorliegend war die Unterscheidung nicht wichtig. Jedoch gibt es Grenzfälle, wo der Irrtum eben ein Sachverhaltsirrtum oder Rechtsirrtum sein könnte. Etwa wenn der Täter eine Sache wegnimmt und dabei irrtümlich meint, diese gehöre dem Opfer (obwohl dies tatsächlich ihm gehört). Somit stellt sich die Frage, ob der Täter hinsichtlich des Sachverhalts (dass die Sache eigentlich ihm gehörte) oder bzgl. der Rechtsfrage der Fremdheit geirrt hat:). Liebe Grüße - für das Jurafuchsteam - Leo