Fortwirkung des Abhandenkommens

Zivilrecht

Sachenrecht

Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen

8. September 2024

2 Kommentare ↓

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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

D stiehlt Es Traktor. D veräußert den Traktor sodann an G. G veräußert den Traktor weiter an J.

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Einordnung des Falls

Fortwirkung des Abhandenkommens

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. G hat Eigentum nach § 929 S. 1 BGB erlangt.

Nein!

Die Übereignung nach § 929 S. 1 BGB setzt voraus: (1) Einigung, (2) Übergabe, (3) Einigsein bei Übergabe, (4) Berechtigung des Veräußerers. D und G haben sich über den Eigentumsübergang geeinigt. D hat G den Traktor übergeben. G und D waren zum Zeitpunkt der Übergabe einig, dass das Eigentum an G übergehen solle. D war jedoch nicht verfügungsbefugt.

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2. G hat Eigentum nach §§ 929 S. 1, 932 BGB erlangt.

Nein, das ist nicht der Fall!

Der Eigentumserwerb nach §§ 929 S. 1, 932 BGB setzt voraus: (1) Übereignung nach § 929 S. 1 BGB durch Übergabe vom Veräußerer, (2) Verkehrsgeschäft, (3) Fehlende Berechtigung des Veräußerers, (4) Gutgläubigkeit des Erwerbers bzgl. der Eigentümerstellung des Veräußerers (§ 932 Abs. 2 BGB), (5) Kein Abhandenkommen der Sache (§ 935 BGB). Zu 5: Abhandenkommen bedeutet Verlust des unmittelbaren Besitzes ohne, nicht notwendigerweise gegen den Willen des Besitzers (etwa durch Diebstahl oder Verlust). D und G haben sich über den Eigentumsübergang geeinigt. D hat G den Traktor übergeben. D und G waren zum Zeitpunkt der Übergabe einig, dass das Eigentum an G übergehen soll. D war nicht verfügungsbefugt. G war gutgläubig (§ 932 Abs. 2 BGB). E hat den Besitz durch den Diebstahl gegen seinen Willen verloren. Der Traktor ist E somit abhandengekommen (§ 935 Abs. 1 S. 1 BGB).

3. J hat Eigentum nach § 929 S. 1, 932 BGB erlangt.

Nein, das trifft nicht zu!

Der Eigentumserwerb nach §§ 929 S. 1, 932 BGB setzt voraus: (1) Übereignung nach § 929 S. 1 BGB durch Übergabe vom Veräußerer, (2) Verkehrsgeschäft, (3) Fehlende Berechtigung des Veräußerers, (4) Gutgläubigkeit des Erwerbers bzgl. der Eigentümerstellung des Veräußerers (§ 932 Abs. 2 BGB), (5) Kein Abhandenkommen der Sache (§ 935 BGB). J und G haben sich über den Eigentumsübergang geeinigt. G hat J den Traktor übergeben. G und J waren zum Zeitpunkt der Übergabe einig, dass das Eigentum an J übergehen soll. G war nicht verfügungsbefugt. J war gutgläubig (§ 932 Abs. 2 BGB). Der Traktor ist E jedoch abhandengekommen (§ 935 Abs. 1 S. 1 BGB). Das Abhandenkommen hindert nicht nur den Eigentumserwerb des gutgläubigen Ersterwerbers (G), sondern auch jeden weiteren gutgläubigen Eigentumserwerb.

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Fundstellen

Wellenhofer, 34. A., § 8 RdNr. 33.

Herrler, in: Palandt, 79. A. 2020, § 935 RdNr. 3

Eine Besprechung von:

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Einordnung des Falls

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. G hat Eigentum nach § 929 S. 1 BGB erlangt.

2. G hat Eigentum nach §§ 929 S. 1, 932 BGB erlangt.

3. J hat Eigentum nach § 929 S. 1, 932 BGB erlangt.

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