Öffentliches Recht
VwGO
Anfechtungsklage
Drittanfechtung einer Baugenehmigung - Schwerpunkt: Klagebefugnis, Ausschluss der Popularklage
Drittanfechtung einer Baugenehmigung - Schwerpunkt: Klagebefugnis, Ausschluss der Popularklage
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Kultistin K möchte in der Gemeinde G einen Tempel für ihren Gott „Kuthulu“ errichten. Eine Baugenehmigung hat sie schon. Pfarrer P aus der Nachbargemeinde von G fürchtet durch die Aktivitäten der K einen Mitgliederschwund in seiner eigenen Kirche und möchte dagegen klagen.
Diesen Fall lösen [...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
Einordnung des Falls
Drittanfechtung einer Baugenehmigung - Schwerpunkt: Klagebefugnis, Ausschluss der Popularklage
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Das Klagebegehren des P ist darauf gerichtet, die Errichtung des Tempels zu verhindern. Die Anfechtungsklage ist statthaft.
Genau, so ist das!
Jurastudium und Referendariat.
2. P kann als Adressat der Baugenehmigung geltend machen, durch diese in einem seiner subjektiv-öffentlichen Rechten verletzt zu sein.
Nein, das trifft nicht zu!
3. P ist klagebefugt, weil er geltend machen kann, durch die Baugenehmigung in einem geschützten Recht verletzt zu sein.
Nein!
4. Um gegen die Baugenehmigung der K für den Tempel vorgehen zu können, müsste P klagebefugt sein.
Genau, so ist das!
Jurastudium und Referendariat.
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
![Panthenola](/_next/image?url=https%3A%2F%2Fwissen.jurafuchs.de%2Fimage%2F%25252Fassets%25252Fsecure%25252Fusers%25252Favatar_65519.jpeg%3Ftype%3Draw&w=3840&q=75)
Panthenola
25.7.2020, 13:11:04
Finde es ziemlich lustig, dass unter den Autor:innen von Jurafuchs offenbar Lovecraft-Fans sind. 😄 Super Fall!
![Eigentum verpflichtet 🏔️](/_next/image?url=https%3A%2F%2Fwissen.jurafuchs.de%2Fimage%2F%25252Fassets%25252Fsecure%25252Fusers%25252Favatar_99723.jpeg%3Ftype%3Draw&w=3840&q=75)
Eigentum verpflichtet 🏔️
25.7.2020, 17:16:23
Danke Panthenola :D
Bad Reputation
8.2.2021, 23:13:23
Wenn P sich an den "Aktivitäten des K" stört, begehrt er dann nicht eher eine
Nutzungsuntersagungals die Aufhebung der Baugenehmigung? Due zu errichtende Anlage selbst stört ihn schließlich nicht.
![Lukas_Mengestu](/_next/image?url=https%3A%2F%2Fwissen.jurafuchs.de%2Fimage%2F%25252Fassets%25252Fsecure%25252Fusers%25252Favatar__x133cq1so0il85q8i03wkixhy.jpeg%3Ftype%3Draw&w=3840&q=75)
Lukas_Mengestu
21.12.2021, 11:15:06
Hallo Bad Reputation, das könnte man natürlich vertreten. Allerdings ist es für P natürlich ein größerer Erfolg, wenn der Tempel insgesamt nicht gebaut werden kann und nicht nur die Nutzung untersagt wird. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team
RedPrometheus
5.3.2023, 09:27:37
Mal wieder sehr lustiger Sachverhalt und Zeichnung dazu 😅
![Lukas_Mengestu](/_next/image?url=https%3A%2F%2Fwissen.jurafuchs.de%2Fimage%2F%25252Fassets%25252Fsecure%25252Fusers%25252Favatar__x133cq1so0il85q8i03wkixhy.jpeg%3Ftype%3Draw&w=3840&q=75)
Lukas_Mengestu
7.3.2023, 16:01:52
Lieben Dank, RedPrometheus!