„Costa / Enel“-Entscheidung

9. Mai 2023

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Jurafuchs Illustration zur Costa / Enel Entscheidung (EuGH 15.7.1964 , Rs. C-6/64): Auf einer Karte sieht man Italien vermenschlicht als Gladiator. Italien möchte einen Energieversorger verstaatlichen. Der EuGH in Form eines Stiers überprüft das von Italien erlassene Gesetz.

EU-Land Italien möchte den Energieversorger ENEL verstaatlichen und macht dazu ein Gesetz. Herr Costa zieht dagegen vor ein italienisches Gericht. Er sagt, die EU-Verträge verbieten staatliche Handelsmonopole. Das Gericht befragt den EuGH.

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