Öffentliches Recht
Europarecht
Warenverkehrsfreiheit, Art. 34 AEUV
Einschränkung der Dassonville-Formel: Keck
Einschränkung der Dassonville-Formel: Keck
[...Wird geladen]
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Nach französischem Recht dürfen Waren nicht unter dem Einkaufspreis verkauft werden. K hat sich daran nicht gehalten und wurde daher strafrechtlich belangt. Er ist der Auffassung, das französische Verbot beeinträchtige die Warenverkehrsfreiheit.
Diesen Fall lösen [...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
...Wird geladen
Einordnung des Falls
Einschränkung der Dassonville-Formel: Keck
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Das französische Verbot, Waren unter dem Einkaufspreis zu verkaufen, stellt nach der Dassonville-Formel eine Maßnahme gleicher Wirkung da
Ja!
Jurafuchs 7 Tage kostenlos testen und tausende Fälle wie diesen selbst lösen.
Erhalte uneingeschränkten Zugriff alle Fälle und erziele Spitzennoten in
Jurastudium und Referendariat.
Jurastudium und Referendariat.
2. Die Dassonville-Formel führt dazu, dass beinahe jede Maßnahme als rechtfertigungsbedürftige Beschränkung einzustufen ist. Der EuGH hat die Reichweite der Dassonville-Formel daher eingeschränkt.
Genau, so ist das!
Im Rahmen der Keck-Rechtsprechung schränkt der EuGH die Dassonville-Formel dahingehend ein, dass er bestimmte Verkaufsmodalitäten nicht als Maßnahme gleicher Wirkung ansieht, sofern es um die Ausübung einer Tätigkeit im Inland geht und es sich um eine unterschiedslos wirkende Maßnahme handelt.
3. Verkaufsmodalitäten sind Regelungen, welche die Ware selbst in Bezug auf Form oder Verpackung betreffen.
Nein, das trifft nicht zu!
4. Beim Verbot unter Einkaufspreis zu verkaufen, handelt es sich um eine Verkaufsmodalität, die unterschiedslos wirkt. Nach der Keck-Rechtsprechung stellt das Verbot daher keine Maßnahme gleicher Wirkung dar.
Ja!
Dein digitaler Tutor für Jura
Eine Besprechung von:
Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!
