Grundfall: Verarbeitung
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Der verarmte K stiehlt dem S einen Marmorblock (Wert: €100) und meißelt daraus eine Statue der Göttin Justitia (Wert: €250). S spürt K auf und meint, die Statue gehöre ihm.
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Einordnung des Falls
Grundfall: Verarbeitung
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 6 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. K könnte Eigentum an der Statue durch Verarbeitung nach § 950 Abs. 1 BGB erworben haben.
Genau, so ist das!
Der Eigentumserwerb durch Verarbeitung stellt einen gesetzlichen Eigentumserwerbstatbestand dar (§ 950 Abs. 1 BGB). Dieser setzt voraus, dass jemand durch (1) Verarbeitung oder Umbildung (2) eines oder mehrerer Stoffe, (3) eine neue, bewegliche Sache herstellt, (4) deren Wert nicht erheblich geringer ist als der der Rohstoffe.
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2. Die Bildhauerei des K ist eine Verarbeitung bzw. Umbildung.
Ja, in der Tat!
3. Hat K eine neue Sache geschaffen?
Ja!
4. Der Verarbeitungswert beträgt €250.
Nein, das ist nicht der Fall!
5. Ist der Verarbeitungswert der Bildhauerei erheblich geringer als der Wert des Ausgangsrohstoffes (§ 950 Abs. 1 BGB)?
Nein, das trifft nicht zu!
6. Ein Eigentumserwerb nach § 950 Abs. 1 BGB ist vorliegend ausgeschlossen, da K den Mamorblock gestohlen hat.
Nein!
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