Wirkungen des Republikprinzips 1
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Jurastudium und Referendariat.
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Angesichts einer Monarchie-Begeisterung der deutschen Bevölkerung, hervorgerufen durch die Serie "The Crown", wird die Königspartei in den Bundestag gewählt und bringt ein Gesetzvorhaben zur Änderung des GG ein: Staatsoberhaupt soll wieder das Oberhaupt des Hauses Preußen sein.
Einordnung des Falls
Wirkungen des Republikprinzips 1
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Das Republikprinzip besagt, dass das Staatsoberhaupt nicht auf dynastischer Grundlage und nicht auf Lebenszeit berufen wird.
Genau, so ist das!
2. Das Republikprinzip hat lediglich symbolische Bedeutung.
Nein, das trifft nicht zu!
3. Das Republikprinzip kann im Wege der Verfassungsänderung verändert oder ersetzt werden.
Nein!
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TeamRahad 🧞
27.4.2021, 07:19:51
"The Crown" ist aber auch eine gute Serie 😅
Isabell
30.3.2023, 14:10:19
Angeblich soll ja sogar Frau merkel ein großer Fan sein :)
Trowa Barton
1.9.2021, 11:22:41
Eine Änderung ist nicht möglich. 146 sieht aber die Fassung einer neuen Verfassung als Möglichkeit vor, was bei diesem Vorschlag wohl eher einschläging wäre.
Simon
2.10.2021, 20:25:59
Art. 146 GG sagt jedoch auch, dass eine neue Verfassung vom "deutschen Volke" beschlossen werden muss. Daher könnte über die Abschaffung des GG - unter gleichzeitiger Einführung einer neuen Verfassung - wohl nur der pouvoir constituant entscheiden. Vgl. Degenhart, Staatsrecht I - Staatsorganisationsrecht, 35. Aufl. 2019, § 1 Rn. 18.
Trowa Barton
3.10.2021, 10:02:06
Wenn eine Partei eine derart hohe Mehrheit im Bt erreicht, emfpinde ich es nicht als fernliegend, dass bei einer Volksabstimmung die Bevölkerung einer solchen neuen Verfassung zustimmt. Ob man die Volksabstimmung dafür als tauglich ansehen möchte kann im Grunde dahinstehen, nachdem die Staatsgewalt vom Volke ausgeht und man Art. 146 durch eine unbrauchbar Erklärung defacto nutzlos machte.
Wendelin Neubert
10.12.2021, 12:57:33
Hallo ihr lieben, danke für eure Anmerkungen. Genau, wollte man das Republikprinzip wirklich abschaffen, stünde allein der Weg über Art. 146 GG offen. Auch in diesem Fall ist aber umstritten, ob Art. 146 GG die Neuschaffung einer Verfassung ermöglicht, die die Bestandteile des Art. 79 Abs. 3 GG nicht enthält. Beste Grüße - Wendelin für das Jurafuchs-Team
Edward Hopper
18.10.2022, 23:28:53
Wenn in Deutschland kein neuer König gewählt werden darf, wie erklärt man sich dann, dass EKO Fresh König von Deutschland ist?
Nilson2503
21.7.2023, 21:57:10
Hahaha 11/10
Timurso
14.4.2024, 17:17:20
Die Reaktion des Bundestagspräsidenten auf der Zeichnung ist spitze!
Leo Lee
15.4.2024, 12:23:54
Hallo Timurso, vielen Dank für die lieben Worte! In der Tat hat unser Illustrationsteam den Nagel auf den Kopf getroffen! So würde auch im echten Leben der Bundestagspräsident bzw. die -präsidentin reagieren, wenn öffentlich die – nicht mögliche und damit verfassungswidrige – Änderung des GG gefordert würde. Wir freuen uns riesig darüber, dass dir die Zeichnung gefällt und geben unser Bestes dafür, noch mehr solcher Zeichnungen künftig ins Leben zu rufen :)! Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo