Bedingte Forderungen
4. April 2025
10 Kommentare
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Händler H benötigt Liquidität. Er schließt daher mit der Bank B einen Darlehensvertrag, der unter der Bedingung steht, dass es H gelingt einen Lieferungsvertrag mit seinem Partner P abzuschließen. Bereits jetzt möchte H der B eine Buchhypothek bestellen.
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Einordnung des Falls
Bedingte Forderungen
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Die Bestellung einer Hypothek ist hier auch für die bedingte Forderung zulässig.
Genau, so ist das!
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2. Vor Eintritt der Bedingung steht die Hypothek bereits dem Gläubiger zu.
Nein, das trifft nicht zu!
Die dem Gläubiger zustehende Fremdhypothek entsteht erst mit Eintritt der Bedingung. Ist die Bedingung noch nicht eingetreten so steht die Hypothek dem Eigentümer als Eigentümergrundschuld nach §§ 1163 Abs. 1 S. 1, 1177 Abs. 1 S. 1 BGB zu.
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