Ablösungsrecht des Sicherungsgebers

Zivilrecht

Sachenrecht

Sicherungsrechte an beweglichen Sachen

22. Oktober 2024

0 Kommentare ↓

4,9 ★ (2.166 mal geöffnet in Jurafuchs)

leichtmittelschwer

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

A gibt seinem Arbeitskollegen K ein Darlehen über €10.000. Als Sicherheit übereignet K dem A seinen VW Golf (§§ 929 S.1, 930 BGB). Gläubiger G, der einen Zahlungsanspruch gegen A iHv. €3.000 hat, beginnt mit der Zwangsvollstreckung in den sicherungsübereigneten VW Golf.

Diesen Fall lösen 79,9 % der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.

Einordnung des Falls

Ablösungsrecht des Sicherungsgebers

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Dem K könnte ein Ablösungsrecht nach § 268 Abs. 1 S. 2 BGB zustehen.

Genau, so ist das!

Nach § 268 BGB hat jeder Dritte, der durch die Zwangsvollstreckung des Gläubigers gegen den Schuldner dem Risiko ausgesetzt ist, den Besitz oder ein Recht an dem Gegenstand der Zwangsvollstreckung zu verlieren, die Berechtigung, den Gläubiger zu befriedigen (Ablösungsrecht). K ist trotz der Sicherungsübereignung nach §§ 929 S.1, 930 BGB weiterhin Besitzer des Autos. Infolge der Zwangsvollstreckung droht ihm der Besitzverlust. Somit steht K ein Ablösungsrechts aus § 268 Abs. 1 S. 2 BGB zu. Dies entspricht auch der Erhaltungs- und Kontinuitätsfunktion des Besitzes, wonach die Besitzlage erhalten bleiben soll, auch wenn der Besitzer in keiner dinglichen Rechtsbeziehung zur Sache steht.

Jurafuchs 7 Tage kostenlos testen und tausende Fälle wie diesen selbst lösen.

Erhalte uneingeschränkten Zugriff alle Fälle und erziele Spitzennoten in
Jurastudium und Referendariat.

Jetzt kostenlos testen

2. Dieses Recht des K, auf eine fremde Schuld zu leisten, steht ihm unabhängig davon zu, ob A als Schuldner der Ablösung zustimmt oder nicht.

Ja, in der Tat!

Die Ablösung kann auch gegen den Willen des Schuldners geschehen. Ein Widerspruch des Schuldners A bleibt somit wirkungslos.

Dein digitaler Tutor für Jura

7 Tage kostenlos* ausprobieren

Fundstellen

Lorenz, in: BeckOK-BGB, Stand: 01.08.2022, § 268 BGB, Rdnr. 1ff.

Stadler, in: Jauernig, BGB, 18.A. 2021, § 268 BGB, Rdnr. 1ff.

Eine Besprechung von:

Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!

Jurafuchs kostenlos testen

Jetzt anmelden

Ablösungsrecht des Sicherungsgebers

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Diesen Fall lösen 79,9 % der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.

Einordnung des Falls

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Dem K könnte ein Ablösungsrecht nach § 268 Abs. 1 S. 2 BGB zustehen.

2. Dieses Recht des K, auf eine fremde Schuld zu leisten, steht ihm unabhängig davon zu, ob A als Schuldner der Ablösung zustimmt oder nicht.

Fundstellen

Jurafuchs kostenlos testen

Weitere für Dich ausgwählte Fälle