Zivilrechtliche Nebengebiete
Familienrecht
Recht der ehelichen Gemeinschaft
Eigentumsverhältnisse - Zwangsvollstreckung gegen einen Ehegatten (Fall)
Eigentumsverhältnisse - Zwangsvollstreckung gegen einen Ehegatten (Fall)
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Die Eheleute F und M leben in einer gemeinsamen Wohnung. Gläubiger G hat einen Titel gegen die F erwirkt und nun den Gerichtsvollzieher V mit der Zwangsvollstreckung beauftragt. V pfändet daraufhin ein teures Gemälde, welches M mit in die Ehe gebracht hat.
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Einordnung des Falls
Eigentumsverhältnisse - Zwangsvollstreckung gegen einen Ehegatten (Fall)
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Hat der Gerichtsvollzieher durch die Pfändung des Gemäldes gegen § 809 ZPO verstoßen?
Nein, das trifft nicht zu!
Jurastudium und Referendariat.
2. Kann sich M auf die Vermutung des § 1006 Abs. 1 S. 1 BGB stützen, um sein Miteigentum darzulegen?
Nein!
3. Kann M die Vermutung des § 1362 Abs. 1 BGB widerlegen?
Genau, so ist das!
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
Dogu
11.1.2024, 13:03:57
Wenn der
Eigentümeraber durch Beweismittel bereits während der Inbesitznahme durch den GV sein Eigentum beweisen könnte, wäre eine Vollstreckungserinnerung erfolgsversprechend oder kann auch in diesem Fall die Vermutung nur im Klagewege widerlegt werden?