Öffentliches Recht
VwGO
Allgemeine Leistungs- und Unterlassungklage
LK begründet: Leistungsanspruch aus wirksamen VA
LK begründet: Leistungsanspruch aus wirksamen VA
19. Februar 2025
2 Kommentare
4,8 ★ (8.493 mal geöffnet in Jurafuchs)
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Landwirtin L erhält einen wirksamen Bewilligungsbescheid für eine Subventionszahlung. Aufgrund interner Probleme zahlt die zuständige Behörde B das Geld an L nicht aus. Nach einiger Zeit erhebt L Leistungsklage gerichtet auf die Auszahlung. Die Klage ist zulässig.
Diesen Fall lösen 94,6 % der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
Einordnung des Falls
LK begründet: Leistungsanspruch aus wirksamen VA
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Die allgemeine Leistungsklage ist begründet, wenn ein Rechtsanspruch auf die begehrte Leistung besteht.
Ja!
Jurastudium und Referendariat.
2. Es kommt also zunächst darauf an, ob es eine rechtmäßige Rechtsgrundlage für den geltend gemachten Anspruch gibt.
Genau, so ist das!
3. Ls Anspruch auf Auszahlung der Subventionsgelder kann sich nur direkt aus einem Gesetz ergeben.
Nein, das trifft nicht zu!
4. Der wirksame Verwaltungsakt begründet einen Zahlungsanspruch der L. Die Sache ist spruchreif. Die Klage auf Zahlung der Subvention ist begründet.
Ja!
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

nebisinidem
7.2.2025, 10:30:41
An dieser Stelle mal wieder großes Lob für die begleitenden Zeichnungen, das lockert das Lernen echt auf :-)

Linne_Karlotta_
7.2.2025, 14:44:41
Hallo nebisinidem, vielen Dank für dein Lob! Deine positive Rückmeldung motiviert uns, weiterhin unser Bestes zu geben. Beste Grüße, Linne_Karlotta_, für das Jurafuchs-Team