Öffentliches Recht
Verwaltungsrecht AT
Ermessen und Verhältnismäßigkeit
Ermessen: Beispiel 2 (Platzverweis)
Ermessen: Beispiel 2 (Platzverweis)
14. Februar 2025
16 Kommentare
4,7 ★ (13.751 mal geöffnet in Jurafuchs)
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
A leitet eine Kundgebung in der niedersächsischen Gemeinde G. Störenfried S wirft Eier auf eine Rednerin. A ist der Meinung, die anwesende Polizeibeamte P sei nach § 17 Abs. 1 S. 1 NPOG dazu verpflichtet, S einen Platzverweis zu erteilen.
Diesen Fall lösen [...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
Einordnung des Falls
Ermessen: Beispiel 2 (Platzverweis)
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Der Tatbestand des § 17 Abs. 1 S. 1 NPOG ist erfüllt.
Ja!
Jurastudium und Referendariat.
2. P ist verpflichtet, einen Platzverweis gegenüber S auszusprechen, wenn es sich hierbei um eine gebundene Entscheidung handelt.
Genau, so ist das!
3. Bei der Erteilung eines Platzverweises handelt es sich um eine gebundene Entscheidung. P muss deswegen entsprechend handeln.
Nein, das trifft nicht zu!
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
JJO
3.7.2023, 23:09:01
Endlich mal niedersächsische Normen! Nur funktioniert die Verlinkung zu § 17 NPOG bei der ersten Frage leider nicht.

SvzW
13.9.2023, 10:23:19
Funktioniert, nur gibt es manchmal Probleme beim Laden, dann muss man die Verlinkungen nochmal auswählen.

robse27
24.6.2024, 21:18:35
Hallo zusammen, vielleicht wäre es möglich, generell bei solchen Aufgaben die jeweiligen einschlägigen Landesnormen (hier für einen
Platzverweis) in einem Vertiefungshinweis für alle anderen Bundesländer zu ergänzen? Ist zwar bestimmt aufwändig, aber auch sehr hilfreich für die Querbezüge im eigenen Bundesland. LG :)

Foxxy
16.7.2024, 20:07:28
Hallo, vielen Dank für Deinen Vorschlag! Wir haben ihn notiert und werden in einer der nächsten Redaktionssitzungen prüfen, inwiefern wir hierzu noch weitere Aufgaben mit aufnehmen können. Beste Grüße, Foxxy, für das Jurafuchs-Team
