Grundfall: Extremfall (Folter)
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Rapper X wird wegen Überfall eines Goldtransporter verurteilt. Um X zur Preisgabe des Verstecks der Beute zu zwingen, setzen die Justizvollzugsbeamten im Rahmen der Haft des X Elektroschocks gegen X ein.
Diesen Fall lösen 99,0 % der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
Einordnung des Falls
Grundfall: Extremfall (Folter)
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Sind die Justizvollzugsbeamten verpflichtet, die Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) des X zu achten?
Ja, in der Tat!
Jurastudium und Referendariat.
2. Der persönliche Schutzbereich der Menschenwürde ist eröffnet.
Ja!
3. Ist der sachliche Schutzbereich der Menschenwürde vorliegend eröffnet?
Genau, so ist das!
Jurastudium und Referendariat.
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
Burumar🐸
2.4.2023, 14:38:24
Wäre Art 104 I S 2 hier nicht spezieller? Wie verhält sich die Norm zur Menschenwürde?
kaan00
6.1.2024, 11:51:50
!reminder
moritz
22.7.2023, 12:32:47
Xataaaar zu willlddd chrrrrrrrr
Dodo
9.1.2024, 17:47:54
Bitte gib ihm gute kommentare
Alexandra Sawenko
23.4.2024, 09:17:32
Hi, ich habe mehrfach gelesen, dass die Objektsformell erst unter dem Eingriff thematisiert wird und nicht im sachlichen Schutzbereich, wo die Leistungs- und Mitgifttheorie thematisiert werden, da sie Ansätze der positiven Bestimmung des sachlichen Gehalts der Menschenwürde darstellen. Das BVerfG bedient sich jedoch der Objektformel, die dem Begriff negativ über den Eingriff definiert.
QuiGonTim
19.6.2024, 14:32:21
Ich habe einmal gelernt, dass es in Menschenwürde-Fällen ratsam sei vom dreistufigen Aufbau (Schutzbereich - Eingriff - Rechtfertigung) abzuweichen und stattdessen etwas freier zunächst zu schildern, dass sich die Menschenwürde nicht sinnvoll positiv bestimmen lasse und sie daher negativ, vom (nicht zu rechtfertigenbden) Eingriff her zu bestimmen sei. Liege ich damit falsch?
luc1502
1.8.2024, 11:54:10
Hu @[QuiGonTim](133054), du liegst überhaupt nicht falsch damit; vielmehr macht auch das BVerfG diese Prüfung aus der Perspektive des "potenziellen Eingriffs" her; du kannst hier quasi "Schutzbereich und Eingriff gleichzeitig prüfen" eben weil sich der Schutzbereich der Menschenwürde positiv kaum bestimmen lässt. Ich hoffe, das hilft dir!
Anwalp
31.8.2024, 16:57:52
Ein weiser Mann sagte mal: "Wer sagt, der krumme Weg war der leichte, labert Scheiße." - Xatar, Lauf der Dinge, Album: Holland Job
Foxxy
2.9.2024, 13:45:09
Hallo Anwalp, vielen Dank für dein Lob! Deine positive Rückmeldung motiviert uns, weiterhin unser Bestes zu geben. Beste Grüße, Foxxy, für das Jurafuchs-Team