Zivilrecht
Bereicherungsrecht
Bereicherungsausgleich im Mehrpersonenverhältnis
Zession – Abtretung einer nicht existenten Forderung II
Zession – Abtretung einer nicht existenten Forderung II
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Z schuldet R Geld. Um diese Schuld zu erfüllen, tritt Zedent Z eine Forderung i.H.v. €1000, die er gegen den Schuldner S hat, an die Zessionarin R ab. S zahlt an R. Es stellt sich heraus, dass die Schuld zwischen S und Z nie i.H.v. €1000 existiert hat, sondern nur €800. S will das zu viel Gezahlte wieder.
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Einordnung des Falls
Zession – Abtretung einer nicht existenten Forderung II
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Vorliegend könnte ein Leistung des Schuldners S an Zessionar R vorliegen (§ 812 Abs. 1 S. 1 BGB).
Ja!
Jurastudium und Referendariat.
2. Nach der herrschenden Meinung liegt eine Leistung des Schuldners an den Zedenten vor.
Genau, so ist das!
3. Die Lösung der Rechtsprechung entspricht auch Wertungsüberlegungen.
Ja, in der Tat!
Jurastudium und Referendariat.
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
evanici
8.9.2023, 22:17:07
Ich glaube, am Ende müsste es heißen, dass S das Geld also nur von Z im Wege der Leistungskondiktion zurückfordern kann (steht auf einer der letzten Folien in der Subsumtion), oder? Da hier ja zwei Schuldner "im Spiel" sind, würde ich ja hinsichtlich S darauf abstellen, dass er auch Zessus ist und somit auch sprachlich vom Zedenten als zweitem Schuldner im Verhältnis zu R gut abgegrenzt werden könnte...