Zession – Abtretung einer nicht existenten Forderung II
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Z schuldet R Geld. Um diese Schuld zu erfüllen, tritt Zedent Z eine Forderung i.H.v. €1000, die er gegen den Schuldner S hat, an die Zessionarin R ab. S zahlt an R. Es stellt sich heraus, dass die Schuld zwischen S und Z nie i.H.v. €1000 existiert hat, sondern nur €800. S will das zu viel Gezahlte wieder.
Einordnung des Falls
Zession – Abtretung einer nicht existenten Forderung II
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Vorliegend könnte ein Leistung des Schuldners S an Zessionar R vorliegen (§ 812 Abs. 1 S. 1 BGB).
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Ja!
2. Nach der herrschenden Meinung liegt eine Leistung des Schuldners an den Zedenten vor.
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Genau, so ist das!
3. Die Lösung der Rechtsprechung entspricht auch Wertungsüberlegungen.
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Ja, in der Tat!
Fundstellen
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evanici
8.9.2023, 22:17:07
Ich glaube, am Ende müsste es heißen, dass S das Geld also nur von Z im Wege der Leistungskondiktion zurückfordern kann (steht auf einer der letzten Folien in der Subsumtion), oder? Da hier ja zwei Schuldner "im Spiel" sind, würde ich ja hinsichtlich S darauf abstellen, dass er auch Zessus ist und somit auch sprachlich vom Zedenten als zweitem Schuldner im Verhältnis zu R gut abgegrenzt werden könnte...