Zivilrecht
Bereicherungsrecht
Bereicherungsausgleich im Mehrpersonenverhältnis
Zession – Abtretung einer nicht existenten Forderung II
Zession – Abtretung einer nicht existenten Forderung II
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
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Klassisches Klausurproblem
Z schuldet R Geld. Um diese Schuld zu erfüllen, tritt Zedent Z eine Forderung i.H.v. €1000, die er gegen den Schuldner S hat, an die Zessionarin R ab. S zahlt an R. Es stellt sich heraus, dass die Schuld zwischen S und Z nie i.H.v. €1000 existiert hat, sondern nur €800. S will das zu viel Gezahlte wieder.
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Einordnung des Falls
Zession – Abtretung einer nicht existenten Forderung II
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Vorliegend könnte ein Leistung des Schuldners S an Zessionar R vorliegen (§ 812 Abs. 1 S. 1 BGB).
Ja!
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2. Nach der herrschenden Meinung liegt eine Leistung des Schuldners an den Zedenten vor.
Genau, so ist das!
3. Die Lösung der Rechtsprechung entspricht auch Wertungsüberlegungen.
Ja, in der Tat!
Der Schuldner soll durch die Zession nicht schlechter gestellt werden. Zwar bleiben ihm Einwendungen aus dem Verhältnis mit dem Zedenten erhalten (§ 404 BGB). Dem Schuldner und dem Zessionar würden aber durch die Direktkondiktion jeweils fremde Insolvenzrisiken ausgebürdet.
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