Schema: Condictio ob turpem vel iniustam causam (§ 817 S. 1 BGB)

Hallo Pilea, I. Völlig richtig, § 817 2 BGB findet entgegen der systematischen Stellung auf alle

en Anwendung (da ansonsten auch § 812 I 1 Alt. 1 BGB-Ansprüche aufgrund §§ 134, 138 BGB, ungeachtet des Verstoßes, immer durchgesetzt werden könnten). II. Ebenfalls richtig ist, dass

nicht auf § 817 1 BGB anzuwenden ist, weil bei § 817 2 BGB erst der EIGENE Gesetzes- oder Sittenverstoß des Leistenenden den Anspruch ausschließen soll, nicht aber allein schon die Kenntnis des fremden Verstoßes. Hierzu kann ich dir die Lektüre von MüKo-BGB, 8. Auflage, Schwab § 817 Rn. 9 und 11 sehr empfehlen :). Liebe Grüße - für das Jurafuchsteam - Leo

Klassisches Beispiel: wenn du dem erpressen das

herausgibst, kannst du es aus 817 1 herausverlangen. Wäre 814 anwendbar dürfte Erpresser

behalten da man als erpresster weiß dass man nciht zahlen muss.

Hallo @[Artimes](3106), das ist in den Einzelheiten sehr umstritten und hängt maßgeblich davon ab, welchen Anwendungsbereich man § 817 S 1 BGB überhaupt zugestehen möchte - in der Praxis ist das nur ein schmaler. Nur wenige betonen ausdrücklich ein Spezialitätsverhältnis zwischen § 817 S 1 BGB und der allgemeinen

(so zB BeckOK-BGB/Wendehorst, 71. Ed, Stand 1.8.2024, § 817 Rn 3). Aufgrund des von der Mehrheit angenommenen schmalen Anwendungsbereichs stellt sich die Konkurrenzfrage aber eher selten. Führt der Gesetzes- oder Sittenverstoß nämlich schon zur Nichtigkeit des

s, also des Rechtsgrunds, wollen viele schlicht § 812 I 1, 1. Var BGB heranziehen (zB Schulze/Wiese, BGB, 12. Aufl 2024, § 817 Rn 1; offen Staudinger/Linardatos, BGB, Neubearb 2024, § 817 Rn 0.11). Für § 817 S 1 BGB bleiben damit ua Fälle des

, in denen wir trotz nichtigen

s nicht auf den Anspruch aus der allgemeinen

abstellen können (zu weiteren verbleibenden Fallgruppen zB Jauernig/Stadler, BGB, 19. Aufl 2023, § 817 Rn 2 ff). Viele Grüße, Sebastian - für das Jurafuchs-Team