Schema: Übereignung nach § 929 S. 1, 930 BGB

tzmittlungswille nicht beim Erwerber vorliegen? Ich verstehe darunter, dass der unmittelbare B

tzer den Willen hat, dem mittelbaren B

tzer den B

tz zu mitteln, also

Fremdbesitzer

willen.

Mephisto

20.12.2024, 10:35:12

Nein. Führe Dir nochmals die Personenkonstellation bei einem Eigentumserwerb nach §§ 929 S. 1,

vor Augen. Der Veräußerer bleibt

unmittelbarer Besitz

er, während der Erwerber nur

mittelbarer Besitz

er wird. Der Veräußerer mittelt dem Erwerber damit den B

tz, sodass der Veräußerer einen Fremd

besitzwille

n aufweisen muss. Die Konstellation gleicht der der Vermietung, bei der auch der Mieter als

unmittelbarer Besitz

er Fremd

besitzwille

n hat.

Juraddicted

7.1.2025, 17:12:51

mit „Einigsein“ ist hier „Einigsein zum Zeitpunkt der (ersetzten) Übergabe“ gemeint? Gibt es da Abweichungen zu der § 929 S 1 Übergabe? vielen Dank :)

Nocebo

20.1.2025, 10:58:02

Das Einigsein ergibt hier schlichtweg keinen Sinn, da ja Zeitpunkt der

Übereignung

der der Vereinbarung des

ses ist. Und das setzt bereits eine zusätzliche Einigung voraus. Andersherum, falls das

antizipiert vereinbart wurde (was möglich ist), ist die

dingliche Einigung

der maßgebliche Zeitpunkt. Auch dann erübrigt sich das Einigsein als zusätzlicher Prüfungspunkt. Das Einigsein im Rahmen des § 929 S. 1 BGB schöpft seine Bedeutung daraus, dass die Übergabe als solche nur ein

Realakt

ist. Das ist gerade nicht der Fall.

Sebastian Schmitt

18.2.2025, 12:59:09

Hallo @[Juraddicted](96780), genau darum geht es, das Einigsein zum Zeitpunkt der Übergabe bzw hier des Übergabesurrogats des §

. Grundsätzliche konzeptionelle Unterschiede zum Einigsein bei § 929 S 1 BGB sehe ich hier nicht. Ich gebe @[Nocebo](222699) insoweit Recht, als "Einigsein (bei Übergabe[surrogat])" und Einigung über das

regelmäßig "im Gleichlauf" sein werden. Wenn man den Punkt "Einigsein" aber überhaupt als eigenen Prüfungspunkt sieht und dementsprechend ausflaggen möchte (im Detail ist hier vieles str), scheint mir dieser Gleichlauf (bei zeitlich auseinander fallender Einigung über den Eigentumsübergang und Einigung iRv §

) aber nicht zwingend. Deswegen halte ich es auch nicht für falsch, das Einigsein hier zumindest der Vollständigkeit halber zu erwähnen. Die Bezugspunkte sind jedenfalls verschieden: Die Einigung iRd

ses bezieht sich auf das Übergabesurrogat des §

(und im Hintergrund das korrespondierende schuldrechtliche Grundverhältnis). Das "Einigsein" bezieht sich dagegen auf die Frage des Eigentumsübergangs, also das Fortwirken der Einigung iSd § 929 S 1 BGB (vgl zB Staudinger/Heinze, BGB, Neubearb 2020, § 929 Rn 80). Zumindest theoretisch dürften Konstellationen denkbar sein, in denen zwar eine Einigung iRd §