Schema: Sicherungsübereignung (§ 930 BGB)

18. Oktober 2024

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Wie prüfst Du, ob die Voraussetzungen für eine Sicherungsübereignung vorliegen (§§ 929 S.1, 930 BGB)?

Wirksame Einigung über den Eigentumsübergang zwischen Sicherungsgeber und Sicherungsnehmer (§ 929 S.1 BGB)
Übergabesurrogat: Besitzkonstitut (§ 930 BGB)
1. Rechtsverhältnis iSd. § 868 BGB
2. Besitzmittlungswille des unmittelbaren Besitzers
3. Potentieller Herausgabeanspruch des mittelbaren Besitzers gegen den unmittelbaren Besitzer
Einigsein
Berechtigung des Veräußerers oder bei Nichtberechtigung gutgläubiger Erwerb (§§ 930, 933 BGB)

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Fundstellen

Beckmann, in: jurisPK-BGB Band 3, 9.A.2020, § 930 BGB, Rdnr. 1ff.

Eine Besprechung von:

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