Schema: Fahrlässigkeitsdelikte

13. Dezember 2024

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Wie prüfst Du die Strafbarkeit wegen eines Fahrlässigkeitsdelikts?

  1. Tatbestandsmäßigkeit

    1. Erfolgseintritt und Tathandlung

    2. Kausalität

      Rspr. und hL bestimmen die Kausalität überwiegend nach der Äquivalenztheorie (= conditio-sine-qua-non-Formel). Eine Handlung ist danach kausal, wenn sie nicht hinweggedacht werden kann, ohne dass der tatbestandsmäßige Erfolg in seiner konkreten Gestalt entfiele.

    3. Fahrlässigkeit

      1. Objektive Sorgfaltspflichtverletzung

        Nach der Rspr. und hL setzt die Verwirklichung eines Fahrlässigkeitsdelikts zentral voraus, dass der Täter eine objektive Sorgfaltspflicht verletzt. Wann eine Sorgfaltspflichtverletzung vorliegt, ergibt sich allerdings nicht aus der verletzten Strafnorm selbst, sondern muss aus externen Quellen bestimmt werden. Als Quellen in Betracht kommen sog. Sondernormen, Standards und Gepflogenheiten bestimmter Verkehrskreise sowie der allgemeine Sorgfaltsmaßstab des Durchschnittsbürgers.

      2. Objektive Vorhersehbarkeit

        Nach hM. setzt eine Fahrlässigkeitsstrafbarkeit voraus, dass die Tatbestandsverwirklichung objektiv vorhersehbar gewesen sein muss. Danach müssen der Erfolgseintritt sowie Kausalverlauf für einen Durchschnittsmenschen des jeweiligen Verkehrskreises absehbar gewesen sein. Dabei ist eine konkrete Wahrscheinlichkeitsbeurteilung vorzunehmen. Die generelle Möglichkeit theoretischer Entwicklungen reicht nicht aus.

    4. Objektive Zurechenbarkeit

      Ebenso wie bei Vorsatzdelikten muss auch bei Fahrlässigkeitsdelikten der Taterfolg dem Täter objektiv zurechenbar sein. Besonders bedeutsam sind dabei die Fallgruppen des Pflichtwidrigkeits- und Schutzzweckzusammenhangs.

  2. Rechtswidrigkeit

  3. Schuld

    1. Allgemeine Entschuldigungsgründe

    2. Subjektive Sorgfaltspflichtverletzung bei subjektiver Vorhersehbarkeit

      Neben den allgemeinen Entschuldigungsgründen prüft die Rspr. und hL im Rahmen der Schuld auch die subjektive Sorgfaltspflichtverletzung und subjektive Vorhersehbarkeit des Erfolgseintritts. Danach sind individuell geringere Fähigkeiten oder Kenntnisse bzw. die individuell verringerte Möglichkeit der Erfolgsvoraussicht zu berücksichtigen. Dabei können beispielsweise intellektuelle oder körperliche Mängel, mangelndes Erfahrungswissen oder Reaktionsvermögen, Affekt- oder Erregungszustände in Betracht kommen.

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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

Artimes

Artimes

13.12.2023, 18:41:22

Kommt ein ETBI auch im Rahmen eines Fahrlässigkeitsdelikts in Betracht? Wie wäre damit umzugehen?

GI

Ginies

2.5.2024, 11:32:13

Ich habe mir folgenden Aufbau gemerkt: A. Strafbarkeit aus dem

Vorsatz

delikt I. Tatbestand (+) II. Rechtswidrigkeit (+) III.

Erlaubnistatbestandsirrtum

Vorliegen eines ETBI Rechtsfolgen des ETBI B. Strafbarkeit aus dem Fahrlässigkeitsdelikt Denn, wenn Du der herrschenden Meinung, also der rechtsfolgenverweisenden eingeschränkten Schuldtheorie folgst, dann verneinst Du ja die Strafbarkeit aus dem

Vorsatz

delikt. Wegen § 16 I 2 StGB musst Du jetzt noch daran denken, das Fahrlässigkeitsdelikt zu prüfen.


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