Zivilrecht
Werkrecht
Zustandekommen und Beendigung
Beendigung des Werkvertrags unterliegt den allgemeinen Regeln, enthält aber auch spezifische Beendigungsgründe: 1. Kündigung durch den Besteller, § 648 S. 1 BGB
Beendigung des Werkvertrags unterliegt den allgemeinen Regeln, enthält aber auch spezifische Beendigungsgründe: 1. Kündigung durch den Besteller, § 648 S. 1 BGB
[...Wird geladen]
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
B bestellt den Maler U dafür ein, drei Zimmer in seiner Wohnung rot zu streichen. U kauft rote Farbe für drei Zimmer. Nach einem gestrichenen Zimmer lässt B die Malerarbeiten abbrechen.
Diesen Fall lösen [...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
...Wird geladen
Einordnung des Falls
Beendigung des Werkvertrags unterliegt den allgemeinen Regeln, enthält aber auch spezifische Beendigungsgründe: 1. Kündigung durch den Besteller, § 648 S. 1 BGB
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 6 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Das Werkvertragsrecht verdrängt die allgemeinen Regeln der Beendigung von Verträgen.
Nein, das trifft nicht zu!
Die Beendigung eines Werkvertrags unterliegt den allgemeinen Regeln. Daher erlöschen die Verpflichtungen durch Erfüllung (§ 362 BGB), Unmöglichkeit (§§ 275, 326 Abs. 1 BGB), Rücktritt (§ 346 Abs. 1 BGB) und Schadensersatz statt der ganzen Leistung (§ 281 Abs. 4 BGB). Daneben finden aber auch die spezifischen Beendigungsgründe Anwendung (§§ 648, 648a BGB).
Jurafuchs 7 Tage kostenlos testen und tausende Fälle wie diesen selbst lösen.
Erhalte uneingeschränkten Zugriff alle Fälle und erziele Spitzennoten in
Jurastudium und Referendariat.
Jurastudium und Referendariat.
2. Der Besteller kann den Werkvertrag vor Vollendung jederzeit ohne besondere Gründe kündigen (§ 648 S. 1 BGB).
Ja!
Grundsätzlich kann eine Vertragspartei jede Art von Vertrag kündigen, wenn ein Rücktrittsgrund vorliegt (§ 346 Abs. 1 BGB). Das ist beispielsweise bei einem vereinbarten Rücktrittsrecht oder bei nicht vertragsgemäßer Leistung der Fall (§ 323 Abs. 1 BGB). Der Besteller eines Werkvertrags kann bis zur Vollendung des Werkes jederzeit kündigen (§ 648 Abs. 1 BGB). Die Kündigung wirkt dabei ex nunc, also für die Zukunft.
3. Trotz Kündigung bleibt der Vergütungsanspruch des Werkunternehmers bestehen.
Genau, so ist das!
4. B hat die Kündigung des Werkvertrags erklärt.
Ja, in der Tat!
5. Die Kündigung ist wirksam.
Ja!
6. U kann von B trotz Kündigung eine Vergütung verlangen.
Genau, so ist das!
Jurafuchs 7 Tage kostenlos testen und tausende Fälle wie diesen selbst lösen.
Erhalte uneingeschränkten Zugriff alle Fälle und erziele Spitzennoten in
Jurastudium und Referendariat.
Jurastudium und Referendariat.
