+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

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Lernplan SR Großer Schein (100%)

Trotz erheblicher Sichtbehinderung durch dichten Nebel fährt T am 01.11.2017 auf eisglatter Fahrbahn außerorts mit einer Geschwindigkeit von 100 km/h mit seinem Pkw.

Einordnung des Falls

§ 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB: Alleinraser ohne Rasen

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Das „Verbot von Kraftfahrzeugrennen“ (§ 315d StGB) war am Tattag bereits in Kraft getreten.

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Ja!

Nach § 2 Abs. 1 StGB gilt, dass sich die Strafe und ihre Nebenfolgen nach dem Gesetz bestimmen, das zur Zeit der Tat gilt. Das Verbot von Kraftfahrzeugrennen (§ 315d StGB) wurde bereits am 13.10.2017 neu in das StGB eingeführt. Da diese Strafvorschrift am Tattag (01.11.2017) also schon in Kraft getreten war, ist sie anwendbar. Vorliegend kommt eine Strafbarkeit wegen grob verkehrswidriger und rücksichtsloser Geschwindigkeitsjagd (§ 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB) in Betracht.

2. Der objektive Tatbestand des § 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB setzt ein grob verkehrswidriges Kraftfahrzeugrennen im Straßenverkehr voraus.

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Nein, das ist nicht der Fall!

Mit § 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB sollen diejenigen Fälle erfasst werden, in denen nur ein einziges Fahrzeug objektiv und subjektiv ein Kfz-Rennen nachstellt. Diese Norm zielt damit auf den „Alleinraser“, der ein Rennen sozusagen gegen sich selbst bestreitet. Die Handlung des Alleinrasers erfordert also gerade kein Kfz-Rennen. Vielmehr setzt der objektive Tatbestand die grob verkehrswidrige Fortbewegung als Kfz-Führer im Straßenverkehr mit nicht angepasster Geschwindigkeit voraus. Hier hat T sich jedenfalls als Kfz-Führer im Straßenverkehr fortbewegt.

3. T hat sich mit „nicht angepasster Geschwindigkeit grob verkehrswidrig fortbewegt“.

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Ja, in der Tat!

Nicht angepasst ist eine Geschwindigkeit, die eine Geschwindigkeitsbegrenzung verletzt oder der konkreten Verkehrssituation zuwiderläuft. Die angepasste Geschwindigkeit richtet sich vor allem an den Straßen-, Sicht- und Wetterverhältnissen aus, während der Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit nur Indizfunktion zukommt. Indem T trotz erheblicher Sichtbehinderung durch dichten Nebel auf eisglatter Fahrbahn mit (dort eigentlich zulässigen) 100 km/h fuhr, bewegte er sich mit nicht angepasster Geschwindigkeit fort, denn die zulässigen Höchstgeschwindigkeiten gelten nur unter günstigsten Umständen (vgl. § 3 Abs. 3 StVO). Dies war auch grob verkehrswidrig.

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