Ausstellen von Tieren im Schaufenster (Invitatio ad offerendum)

Liebes Jurafuchs Team, ist es bei der Bewertung von Fällen wichtig nach „Selbstbedienungsläden“ und „kleinen Geschäften mit Bedienung“ in Bezug auf die Unterscheidung „Angebot an Jedermann“ bzw. „Aufforderung zur Abgabe eines Angebots“ zu differenzieren? Im „Honigglas Fall“ hat der Händler ein Angebot abgegeben, dass der Kunde durch Vorlage des Gegenstands an der Kasse angenommen hat. Beim Fall „der Häkeltiere“ gibt der Händler kein Angebot ab, sondern nur die Aufforstung zur Abgabe eines Angebots... In beiden Fällen liegt die Ware im Laden vor und es handelt sich auch in beiden Fällen um ein sog.Bargeschäft an den, den es angeht. deshalb würde mich interessieren, wonach die beiden Fälle unterschieden werden. Vielen Dank, Rea

Martin

20.5.2021, 15:06:39

Liebe Rea, Gerne würde ich als Nicht-Jurafuchs-Team Dir antworten: Generell unterscheidet das vorliegen eines Rechtsbindungswillens, ob es sich um ein verbindliches Angebot oder um eine Invitatio ad offerendum handelt. Dieser Rechtsbindungswille ist nach dem objektivem Empfängerhorizont zu beurteilen. In diesem Fall handelt es sich, im Gegensatz zu den Honiggläsern, um Unikate. Einem objektiven Dritten ist damit klar, dass die Verkäuferin sich nicht mit allen Personen binden will, da sie nur einen Bedienen kann. Grüße Martin

Im Endeffekt musst du dir nur die Gesamtumstände anschauen. Bei einem Selbstbedienungsladen bietet der Verkäufer all seine ausliegenden Waren an. Sind die ausverkauft ist das so. Bei anderen Läden wird ein Teil der Ware ausgestellt um potenzielle Käufer anzulocken. Da will sich der Verkäufer noch nicht binden. Da kann der Laden noch so groß bzw. klein sein.